RVermG § 15 Bundesgesetzliche Vorabregelungen (Law)

...Vermögensrechte (§ 1), die unter die Vorschriften 1. des Gesetzes über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Deutschen Bundesbahn vom 2. ...

ODV § 15 Benennende Behörde (Law)

...Verfahren für die Bewertung, Benennung und anschließende Überwachung Benannter Stellen. (2) Die Benennende Behörde hat die Europäische Kommission über ihre Verfahren zur Begutachtung, Benenn...

OrthV § 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln (Law)

...von Gesichtsersatzstücken oder von Perücken, 2. Gummistrümpfe als Beinprothesenüberzug, ...

SeefiV § 15 Wiegen von Seefischereierzeugnissen (Law)

...verantwortliche Marktteilnehmer hat sicherzustellen, dass die Seefischereierzeugnisse bei der Anlandung gewogen werden, bevor diese gelagert, befördert oder verkauft werden. Abweichend von Satz 1 hat ...

VSchDG § 15 Frist und Form (Law)

...von dem Vorsitzenden des Beschwerdegerichts verlängert werden. (4) Die Beschwerdebegründung muss enthalten 1. die Erkl...

StBDV § 15 Prüfungsnoten, Gesamtnoten (Law)

...vorragende Leistung, Note 2 gut ...

WStrG § 15 Eigenmächtige Abwesenheit (Law)

...verläßt oder ihr fernbleibt und vorsätzlich oder fahrlässig länger als drei volle Kalendertage abwesend ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, w...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...vom heutigen Tage die Approbation ...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissionsgrenzwerte nicht über...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...Verbrauchsmengen durch andere objektive Maßstäbe, Stichproben oder dgl. zu ermitteln. (3) Die einzusetzenden Mengen sind in Vorkalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschrifte...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...von Baugruben und Gräben sowie bei deren Verbau erkennen und vermeiden, insbesondere Einsturzgefahr, Wassereinbruch, Gasaustritt, Haltbarkeit des Verbaus und Zustand des Verbaumaterials ...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...Verwaltungsrecht, Strafrecht, bürgerliches Recht, Handelsrecht; Unterscheidung zwischen Gesetz, Rechtsverordnung, Verwaltungsvorschrift, Satzung; Berufsrecht für Apotheker; Ausbi...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...16 2.836,50 2.908,83 2.981,17           ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...Vermeidung von Überschüssen durch geeignete Maßnahmen fördern. (4) Über die konkrete Ausgestaltung der in den Absätzen 2 und 3 genannten Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertr...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...Verwaltungsrat aus. Dabei bilden die Vertreter nach § 15 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 4 eine Vertretungsgruppe. Der zunächst benannte zweite Vertreter scheidet nach Ablauf des zweiten Jahres aus. Die verbliebe...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...Verfahren vertraut ist, nur nach von ihr vorher erstellten schriftlichen oder elektronischen Anweisungen und Verfahrensbeschreibungen nach Absatz 2 oder 3 Satz 2 vorgenommen werden. ...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...von Schulden oder anderen Lasten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau bezeichnet, wenn der Steuerpfl...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...vorgehen sollen; die Begründung enthält auch eine Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen vermieden oder vermindert werden. ...