• StVollzG § 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit (Law)

  (1) Die Gefangenen arbeiten gemeinsam. Dasselbe gilt für Berufsausbildung, berufliche Weiterbildung sowie arbeitstherapeutische und sonstige Beschäftigung während der Arbeitszeit. (2) Währen...

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  ...2) Soweit in einem Unternehmen Versicherte tätig sind, für die ein anderer Unfallversicherungsträger zuständig ist, kann auch dieser die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, B...

• TierNebV § 17 Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...2 Nummer 2.2.2.1 der Bioabfallverordnung und an die Prozessüberwachung nach Anhang 2 Nummer 2.2.2.3 der Bioabfallverordnung entsprechend eingehalten werden. (3) Nicht pasteurisierte Küchen- ...

• SG § 17 Verhalten im und außer Dienst (Law)

  ...2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes wird insoweit eingeschränkt. § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberührt. Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Behandlung ab und wird dadu...

• SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...2) Für Mitglieder eines Ausschusses oder Beirats gilt § 16 Abs. 4 entsprechend.

• RechKredV § 17 Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 6) (Law)

  Im Posten "Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere" sind Aktien auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) oder im Posten "Anteil...

• SchwbAV 1988 § 17 Leistungsarten (Law)

  ...21), d) zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer behinderungsgerechten Wohnung (§ 22), ...

• PostG 1998 § 17 Umsatzmitteilungen (Law)

  ...2) Bei der Ermittlung der Umsätze gilt § 23 Abs. 1 Satz 2 und 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen entsprechend.

• ProdSG 2011 § 17 Meldepflichten der notifizierten Stelle (Law)

  ...2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle nach § 15 Absatz 1 erteilten Befugnis haben, 3. ...

• OWiG 1968 § 17 Höhe der Geldbuße (Law)

  ...2) Droht das Gesetz für vorsätzliches und fahrlässiges Handeln Geldbuße an, ohne im Höchstmaß zu unterscheiden, so kann fahrlässiges Handeln im Höchstmaß nur mit der Hälfte des angedrohten Höchstbetra...

• WODrittelbG § 17 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...2. die vorgedruckte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. die W...

• ZAG § 17 Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten (Law)

  ...25 Abs. 2a des Handelsgesetzbuchs.

• VersAusglG § 17 Besondere Fälle der externen Teilung von Betriebsrenten (Law)

  ...2 Nr. 2 der Ausgleichswert als Kapitalwert am Ende der Ehezeit höchstens die Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung nach den §§ 159 und 160 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch...

• ViehVerkV 2007 § 17 Transportmittel (Law)

  ...29 Stunden. (2) Viehtransportfahrzeuge, mit denen Vieh zu Viehladestellen, Sammelstellen oder Schlachtstätten verbracht worden ist, müssen, bevor sie diese verlassen, gereinigt un...

• FZV 2011 Anlage 10a (zu § 17 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...2012, 2241) Seite 1 ...

• DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 2; Nummer 1.2 Absatz 2; Nummer 1.2 Absatz 3; Nummer 1.3 Absatz 1 Satz 2; Nummer 1.3 Absatz 1 Sat...

• AtAV 2009 § 17 Nicht zu Ende geführte Verbringungen (Law)

  ...2006/117/Euratom nicht mehr erfüllt sind oder die Verbringung nicht der Genehmigung oder den Zustimmungen entspricht, die nach den in Umsetzung der Richtlinie 2006/117/ Euratom ergangenen Vorschriften...

• AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

  ...2 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Aus- und Weiterbildung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch di...

• ÄApprO 2002 § 17 Ladung zu den Prüfungsterminen (Law)

  Die Ladung zur schriftlichen Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben, die Ladung zur mündlich-praktischen Prüfung spätestens fünf Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt.

• BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

  ...22 BEG in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 geruht hat, ist dies bei der Bemessung der Summe der rückständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. (2) Im Falle des Absatzes 1 ruht die...