AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

...2) Ist bei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind und bei denen die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...2 854,72 A 13 ...

SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

...225 Grad scheint, und zwar von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab nach jeder Seite. b) "Seitenlichter" bedeutet ein grünes Licht an der Steuerbordse...

AMG 1976 § 41 Besondere Voraussetzungen der klinischen Prüfung (Law)

...2. Die Einwilligung wird durch den gesetzlichen Vertreter oder Bevollmächtigten abgegeben, nachdem er entsprechend § 40 Abs. 2 aufgeklärt worden ist. § 40 Abs. 4 Nr. 3 S...

AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)

...23 Absatz 1), wenn eine gerichtliche Anordnung nach § 40 Absatz 1 Nummer 1 oder § 22 Absatz 2 und 3 vorgelegt wird und die darin bestimmten Voraussetzungen erfüllt sind. (2) Ein...

BBankG § 41 Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen (Law)

...29 Abs. 2 und 3 sowie §§ 30, 31 und 35 Abs. 3 des in Absatz 1 bezeichneten Gesetzes und §§ 108, 112, 117 Abs. 1, § 140 Abs. 2 und 3 Satz 1 und 2, § 156 Abs. 1, §§ 181a und 181b ...

AufenthV § 41 Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten (Law)

...2) Dasselbe gilt für Staatsangehörige von Andorra, Brasilien, El Salvador, Honduras, Monaco und San Marino, die keine Erwerbstätigkeit mit Ausnahme der in § 17 Abs. 2 genannten Tätigkeiten ausüben wol...

BeamtStG § 41 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses (Law)

Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamte sowie frühere Beamtinnen mit Versorgungsbezügen und frühere Beamte mit Versorgungsbezügen haben die Ausübung einer Erwerbstätigkeit oder sonstigen Beschäftigu...

BEGDV 3 § 41 Aufrundung der Entschädigungsleistungen (Law)

...2002 auf volle Euro aufzurunden.

BJagdG § 41 Anordnung der Entziehung des Jagdscheines (Law)

...2. nach den §§ 113 bis 115, 223 bis 227, 231, 239, 240 des Strafgesetzbuches, sofern derjenige, gegen den sich die Tat richtete, sich in Ausübung des Forst-, Feld-, Jagd...

ErdölBevG 2012 § 41 (weggefallen) (Law)

FahrlG § 41 Übermittlung der Daten aus den Registern (Law)

...2. für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach diesem Gesetz sowie die Vollstreckung von Bußgeldbescheiden und ihren Nebenfolgen oder ...

BWahlG § 41 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis (Law)

...2 Abs. 2 Satz 1) die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag mit Eröffnung der ersten Sitzung nach der Wahl erlangt und eine Ablehnung des Erwerbs der Mitgliedschaft gegenüber dem Landeswahlleiter erfol...

BNatSchG 2009 § 41 Vogelschutz an Energiefreileitungen (Law)

...2012 die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung gegen Stromschlag durchzuführen. Satz 2 gilt nicht für die Oberleitungsanlagen von Eisenbahnen.

GKG 2004 § 41 Miet-, Pacht- und ähnliche Nutzungsverhältnisse (Law)

...2) Wird wegen Beendigung eines Miet-, Pacht- oder ähnlichen Nutzungsverhältnisses die Räumung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteils verlangt, ist ohne Rücksicht darauf, ob über das Bestehen de...

GasNZV 2010 § 41 Lieferantenwechsel (Law)

...2) Der bisherige Lieferant ist verpflichtet, unverzüglich 1. dem Netzbetreiber die Abmeldung seines Kunden mitzuteilen; ...

GGArt29Abs6G § 41 Kosten des Volksentscheides, des Eintragungsverfahrens und der Volksbefragung (Law)

Die Kosten des Volksentscheides, des Eintragungsverfahrens und der Volksbefragung trägt der Bund. Er erstattet den Ländern, zugleich für ihre Gemeinden (Gemeindeverbände), für jede Abstimmung, für jed...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 41 Voraussetzungen (Law)

...2 berechtigt ist und in denen die verbleibende Minderheit nicht mehr als insgesamt 25 Wahlberechtigte ausmacht. Absatz 2 ist entsprechend anzuwe...

LAP-gDBNDV § 41 Zeugnis (Law)

(1) Das Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Prüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 39 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchsc...

LAP-gehDAAV 2004 § 41 Praxisaufstieg (Law)

...25 ist entsprechend anzuwenden, wobei von § 25 Abs. 3 Halbsatz 2 abgewichen werden kann. Die Prüfungskommission hat bei der Feststellung die während der Einführungszeit erbrachten Leistungsnachweise e...