• KJPsychTh-APrV § 22 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• InvStG § 22 Anwendungsvorschriften zum AIFM-Steuer-Anpassungsgesetz (Law)

  ...Folgenden keine abweichenden Bestimmungen getroffen werden. Die Vorschriften dieses Gesetzes in der am 21. Juli 2013 geltenden Fassung sind in der Zeit vom 22. Juli 2013 bis zum 23. Dezember 2013 weit...

• LAP-gDVerfSchV § 22 Praxisbezogene Lehrveranstaltungen (Law)

  ...Fachstudien und in den Praktika gewonnenen Kenntnisse in enger Beziehung zur Praxis zu vertiefen (Praxissimulationen). Die Lehrveranstaltungen und der praktische Einsatz am Arbeitsplatz werden aufeina...

• LAP-hADV 2004 § 22 Wiederholung (Law)

  ...Fortbildungsstätte bestimmt auf Vorschlag der Ausbildungsleiterin oder des Ausbildungsleiters für den höheren Auswärtigen Dienst, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann. Die Wieder...

• LuftPersVDV 2 § 22 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• TKÜV 2005 § 22 Abweichungen, Feldversuche, Probebetriebe (Law)

  ...fachten Verfahren annehmen; Wiederholungen sind zulässig. Sie kann dabei nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall vorübergehend auf die Einhaltung einzelner technischer Vorschriften dieser Verordnun...

• TKG 2004 § 22 Zugangsvereinbarungen (Law)

  ...ffentlichen Telekommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, abschließt, bedürfen der Schriftform. (3) (weggefallen)

• TspV 2013 § 22 Auflagen (Law)

  ...fahrensgesetzes vor, kann die zuständige Behörde an Stelle der Rücknahme oder des Widerrufs eine Erlaubnis oder Genehmigung nach dieser Verordnung auch nachträglich befristen und mit Auflagen versehen...

• SortSchG 1985 § 22 Sortenschutzantrag (Law)

  ...flichtet, diese Angaben zu prüfen. (2) Der Antragsteller hat die Sortenbezeichnung anzugeben. Für das Verfahren zur Erteilung des Sortenschutzes kann er mit Zustimmung des Bundessortenamtes ...

• SprAuG § 22 Ausschluß von Mitgliedern und Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...flichten beantragen. (2) Die Mitgliedschaft im Konzernsprecherausschuß endet mit dem Erlöschen der Mitgliedschaft im Gesamtsprecherausschuß, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluß aus dem K...

• StrabBO 1987 § 22 Zugsicherungsanlagen (Law)

  ...ffen sein, daß Aufträge zum Steuern nur in Abhängigkeit vom Sichern des Fahrbetriebes wirksam werden. (5) Für Teile von Zugsicherungsanlagen, die auf Fahrzeugen angeordnet sind, gelten die A...

• StUG § 22 Verwendung von Unterlagen für Zwecke parlamentarischer Untersuchungsausschüsse (Law)

  ...f Beweiserhebung durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse nach Artikel 44 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes erstreckt sich auch auf Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes. (2) Absatz 1 ...

• StVZO 2012 § 22 Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile (Law)

  ...fer für den Kraftfahrzeugverkehr oder von einem Kraftfahrzeugsachverständigen oder Angestellten nach Nummer 4 der Anlage VIIIb durchführen zu lassen. In den Fällen des Satzes 3 ist durch die abnehmend...

• TierNebV § 22 Untersuchungen und Probenahme in Anlagen zur Pasteurisierung (Law)

  ...f Escherichia Coli oder Enterokokken untersuchen zu lassen. Für die Probenahme und die Durchführung der Untersuchungen gilt § 21 Abs. 1 Satz 2 bis 5 und Abs. 2 entsprechend. Die vorgeschriebenen Unter...

• TabStG 2009 § 22 Erwerb durch Privatpersonen (Law)

  ...für ihren Eigenbedarf in anderen Mitgliedstaaten im steuerrechtlich freien Verkehr erwirbt und selbst in das Steuergebiet befördert (private Zwecke), sind steuerfrei. (2) Bei de...

• PflKartV 1986 § 22 Rücknahme der Anerkennung (Law)

  ...flanzgutes, so hat er der Anerkennungsstelle Namen und Anschrift desjenigen mitzuteilen, an den er das Pflanzgut abgegeben hat. Dies gilt entsprechend für den Erwerber dieses Pflanzgutes. Die Anerkenn...

• SGB 4 § 22 Entstehen der Beitragsansprüche, Zusammentreffen mehrerer Versicherungsverhältnisse (Law)

  ...für aus Arbeitszeitguthaben abgeleiteten Entgeltguthaben schon aus laufendem Arbeitsentgelt gezahlt wurden. (2) Treffen beitragspflichtige Einnahmen aus mehreren Versicherungsverhältnissen z...

• SG § 22 Verbot der Ausübung des Dienstes (Law)

  ...fern nicht bis zum Ablauf von drei Monaten gegen den Soldaten ein gerichtliches Disziplinarverfahren, ein Strafverfahren oder ein Entlassungsverfahren eingeleitet ist.

• SGB 1 § 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)

  ...fsgenossenschaften, die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft, die Gemeindeunfallversicherungsverbände, die Feuerwehr-Unfallkassen, ...

• SGB 10 § 22 Vernehmung durch das Sozial- oder Verwaltungsgericht (Law)

  ...für den Wohnsitz oder den Aufenthaltsort des Zeugen oder des Sachverständigen zuständige Sozial- oder Verwaltungsgericht um die Vernehmung ersuchen. Befindet sich der Wohnsitz oder der Aufenthaltsort ...