• KrPflG 2004 § 16 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis (Law)

  Werden die Schülerin und der Schüler im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis beschäftigt, ohne dass hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Z...

• Min/TafelWV § 16 Verkehrsverbote (Law)

  ...3 Satz 1 Nr. 1 oder 2 oder b des § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3, ...

• IStGHG § 16 Haftentscheidungen, Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls (Law)

  ...3 und 124 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3 der Strafprozessordnung gelten entsprechend.

• IT-FortbV § 16 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Berater) (Law)

  ...3. Durchführen von Projektevaluationen. (2) Die Situationsaufgaben sind so zu...

• IndMetAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 15 Abs. 1 genannten Qualifikationen sollen nach der in Anlage 1 und Anlage 4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermit...

• LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

  ...3A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb einer Streu- und Sprühberechtigung hat die...

• LuftRegV § 16 Zusammenarbeit mit dem Luftfahrt-Bundesamt, Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

  ...3 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung gilt sinngemäß. (2) Für die Datenverarbeitung im Auftrag gelten § 126 Abs. 3 der Grundbuchordnung und § 72 der Verordnung zur Dur...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 16 Grundstudium (Law)

  ...3. volks- und finanzwirtschaftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Volkswirtschaftslehre, Öffentliche Finanzwirtschaft), ...

• LAP-htVerwDV § 16 Ausbildungsbehörde, Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...3) Die Ausbildungsleitung lenkt und überwacht die Ausbildung der Baureferendarinnen und Baureferendare und stellt eine sorgfältige Ausbildung sicher. Sie führt regelmäßig Besprechungen mit den Baurefe...

• LAP-mDBNDV § 16 Grundsätze der fachtheoretischen Ausbildung (Law)

  ...3. dem Zwischenlehrgang II, 4. dem Abschlusslehrgang. ...

• SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

  Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen un...

• ROG 2008 § 16 Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren (Law)

  ...3 Satz 1 und 6 verzichtet werden, wenn die raumbedeutsamen Auswirkungen dieser Planungen und Maßnahmen gering sind oder wenn für die Prüfung der Raumverträglichkeit erforderliche Stellungnahmen schon ...

• SÜG § 16 Sicherheitserhebliche Erkenntnisse nach Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...3 und 4 entsprechend anzuwenden. (3) Liegt eine sicherheitserhebliche Erkenntnis vor, kann die zuständige Stelle die weitere Betrauung der betroffenen Person mit der sicherheitsempfindlichen...

• SchSV 1998 § 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit (Law)

  ...3) Auf die Pflichten und Anforderungen nach dieser Verordnung, die durch Personen, Organisationen oder Unternehmen zu erfüllen sind, ohne daß hierfür bestimmte Personen, Organisationen oder Unternehme...

• NWRG § 16 Protokollierungspflicht bei der Datenübermittlung auf Ersuchen und im automatisierten Abrufverfahren (Law)

  (1) Die Registerbehörde erstellt bei Datenübermittlungen auf Ersuchen nach den §§ 10 bis 12 sowie bei Datenübermittlungen im automatisierten Abrufverfahren nach den §§ 13 und 14 Protokoll...

• OWiG 1968 § 16 Rechtfertigender Notstand (Law)

  Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwen...

• SEBG § 16 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)

  ...33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und der §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Wird eine SE durch Umwandlung gegründet, kann ein Beschluss nach Abs...

• PsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3) Die Prüfungsaufgaben sind durch die zuständigen Behörden vor der Feststellung des Prüfungsergebnisses darauf zu überprüfen, ob sie, gemessen an den Anforderungen des Absatzes 1 Satz 1, fehlerhaft s...

• TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 Nr. 4, zu machen. Die Aufzeichnungen müssen mindestens Angaben zur abgebenden Embryo-Entnahmeeinheit, zur Kennzeichnung und zu...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 16 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...30 Prozent und Teil 2 der Abschlussprüfung mit 70 Prozent gewichtet.