• ZollV § 3 Zollflugplätze (Law)

  ...llflugplatz unmittelbar aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausfliegendes Luftfahrzeug infolge eines unvorhersehbaren Ereignisses oder höherer Gewalt außerhalb eines Zollflugplatzes gelandet, so darf ...

• AMVV § 3 (Law)

  ...l der Einrichtung im Sinne des § 13 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes zuzustellen. Die Originale verbleiben bei dem pharmazeutischen Unternehmer. Dieser hat die Originale zeitlich geordnet fünf Jah...

• AVMedKfAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, 1.3...

• AStG § 3 (Law)

  ...llen)

• BBodSchG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...laufwirtschaftsgesetzes über die Zulassung und den Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen zur Beseitigung von Abfällen sowie über die Stillegung von Deponien, 3. ...

• BinSchEO § 3 Schiffseichamt (Law)

  ...liegt der Zentralstelle mit ihrem Außendienst als Schiffseichamt. (2) Die Kennbuchstaben des Schiffseichamtes und die Sitze des Außendienstes werden durch das Bundesministerium für Verkehr u...

• BinSchPRG § 3 (Law)

  ...ldhaft zufügt. (2) Zur Schiffsbesatzung gehören der Schiffer, die Schiffsmannschaft (§ 21) und alle übrigen auf dem Schiff angestellten Personen.

• BetrVGDV1WO § 3 Wahlausschreiben (Law)

  ...lvorschläge vor Ablauf von zwei Wochen seit dem Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand in Form von Vorschlagslisten einzureichen sind, wenn mehr als drei Betriebsratsmitglieder zu wählen sind;...

• BföV § 3 Förderungsplan (Law)

  ...lan ist im Verlauf der Dienstzeit den fachlichen und persönlichen Entwicklungen anzupassen. Ändert sich das im Förderungsplan festgelegte schulische oder berufliche Bildungsziel, ist der Förderungspla...

• EStG § 3 (Law)

  ...ltlich oder verbilligt überlässt; dasselbe gilt für eine Barablösung eines nicht nur einzelvertraglichen Anspruchs auf Gestellung von typischer Berufskleidung, wenn die Barablösung betrieblich veranla...

• EuRAG § 3 Antrag (Law)

  ...lts zu diesem Beruf beizufügen. Die Rechtsanwaltskammer kann verlangen, dass diese Bescheinigung zum Zeitpunkt ihrer Vorlage nicht älter als drei Monate ist. (3) (weggefallen)

• DrogistAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...l mit freiverkäuflichen Arzneimitteln, b) Handel mit Gefahrstoffen und Pflanzenschutzmitteln, ...

• DWG § 3 Aufgabe (Law)

  ...lle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an. (2) Die Angebote der Deutschen Welle werden in deutscher Sprache sowie auch in anderen Sprachen verbreitet. ...

• EEWärmeG § 3 Nutzungspflicht (Law)

  ...lt auch für die öffentliche Hand, wenn sie öffentliche Gebäude nach § 4 im Ausland grundlegend renoviert. (3) Die öffentliche Hand muss sicherstellen, dass auch bereits errichte...

• BVFG § 3 Sowjetzonenflüchtling (Law)

  ...litischen Verhältnisse bedingten besonderen Zwangslage zu entziehen. Eine besondere Zwangslage ist vor allem dann gegeben, wenn eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder die persönliche Freihei...

• DüngG § 3 Anwendung (Law)

  ...llen sind, sowie Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel, die ausschließlich aus Stoffen, die im eigenen Betrieb des Anwendenden angefallen sind, bestehen oder hergestellt worden sin...

• BPolZollV § 3 (Law)

  ...llverwaltung führt nach Maßgabe des § 12 des Bundespolizeigesetzes die erforderlichen unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die sie bei der Wahrnehmung der...

• BranntwMonG § 3 (Law)

  ...llen)

• BNotO § 3 (Law)

  ...liedschaft bei der für den Gerichtsbezirk zuständigen Rechtsanwaltskammer als Notare zu gleichzeitiger Amtsausübung neben dem Beruf des Rechtsanwalts bestellt (Anwaltsnotare). (3) (weggefall...

• BPersVG § 3 (Law)

  ...lvertretungsrecht nicht abweichend von diesem Gesetz geregelt werden.