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MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)
...Seekarten oder topographischen Karten des Seegrundes (Arbeitskarten) des Bundesamtes für Seeschiffahrt und Hydrographie vermerkt sind. Für die Küstengewässer dürfen auch Bezugssysteme nach Absatz 1 Sa...
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MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...stimmt ist. Das serienmäßig hergestellte Medizinprodukt, das angepasst werden muss, um den spezifischen Anforderungen des Arztes, Zahnarztes oder des sonstigen beruflichen Anwenders zu entsprechen, gi...
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LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...
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LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)
...s Satzes 1 Nummer 2 bis 5 gilt dies jedoch nur zum überwiegenden Transport von Ladung mit einem begrenzten Volumen-Masse-Verhältnis (Dichte) nach Maßgabe der Sätze 3, 4 und 5. Zulässig sind Punkt-zu-P...
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LuftKostV § 3 Auslagen (Law)
...slagen sind nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 bis 8 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erheben, soweit nichts anderes bestimmt ist. Auslagen sind auch zu erheben, w...
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SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
...ses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im Inland...
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SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
...sowie jeder Betrieb, der im Geltungsbereich dieses Gesetzes staatlich vorgeschriebene Schornsteinfegerarbeiten ausführen möchte und die Voraussetzungen zur selbständigen Ausübung dieses Handwerks besi...
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SchRegO § 3 (Law)
...Seeschiffsregister und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt. (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) eing...
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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Meisters/einer Geprüften Meisterin für Schutz und Sicherheit gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...son, die die Eintragung vornimmt, muss jederzeit erkennbar sein. Das Programm muss eine automatisierte Suche anhand der in die Personenstandsregister aufzunehmenden Angaben zulassen; die Register müss...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...schränkung des Fischfangs besonders betroffen sind. (3) Für die Erteilung der Fangerlaubnisse ist die Bundesanstalt zuständig. Sie soll die betroffenen berufsständischen Wirtschaftsverbände ...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...s internationalen Seefischerei-Übereinkommen erlassenen Vorschriften und - des Seefischereigesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlass...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...stgestellt werden soll oder festgestellt ist. (2) Vereinigungen im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2816), das zuletzt du...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...schaft als Denkmal der Landschafts- und Gartengestaltung mit Gebietscharakter ein. (6) Die Teile der harmonischen Kulturlandschaft des Biosphärenreservates sind für landschaftsökologisch ver...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...Schutzzone IV gehören die devastierten Flächen der Britzer Platte sowie der westlichen Schorfheide; sie werden als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. ...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...s. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Sinne des § 20 des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Anschlussnutzungsve...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...s Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2. (3) Erfüllen mehrere Personen für denselben Wohnraum die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 und sind sie zugleich Haushaltsmitglieder (§...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...sfragen, in dessen Bezirk das Unternehmen seinen Sitz (Hauptniederlassung) hat, zu vergewissern, dass keine Anmeldung im Sinne des Absatzes 3 hinsichtlich des Vermögenswertes vorliegt; diese Pflicht b...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...ssung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräften bleiben unberührt; die Wasserzinse und sonstigen ...