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EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)
...ktrizitäts- und Gasversorgungsnetze sowie -leitungen, Ladepunkte für Elektromobile, Erzeugungs- und Speicheranlagen sowie Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie zu technischen und wirtschaftlich...
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BTGO 1980 § 17 Geheimschutzordnung (Law)
...Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt werden müssen.
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BtMVV 1998 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...keit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nicht zurückgibt, 5. entgegen § 8 Abs. 4 Betäubungsmittelrezepte nicht gegen En...
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DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)
...kunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoffe im Abfallkataster gilt § 13 Absatz 2 entsprechend. (3) Der...
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GvKostG § 17 Verteilung der Auslagen bei der Durchführung mehrerer Aufträge (Law)
...Kostenverzeichnisses) und die Auslagenpauschale (Nummer 716 des Kostenverzeichnisses) sind für jeden Auftrag gesondert zu erheben.
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HkNDV § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen (Law)
...kunden um eine natürliche Person, ist die Angabe seines Namens nur mit dessen Einwilligung zulässig. Wird kein bestimmtes Stromprodukt und kein bestimmter Stromkunde angegeben, so darf dieser Herkunft...
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HeizölLBV § 17 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht der Heizölhändler (Law)
(1) Heizölhändler haben Aufzeichnungen darüber zu führen, an welche Abnehmer (Name oder Firma, Anschrift), wann, in welcher Menge und an welche Lieferanschrift sie leichtes Heizöl geliefert haben, sow...
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JVEG § 17 Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (Law)
Ehrenamtliche Richter, die einen eigenen Haushalt für mehrere Personen führen, erhalten neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung von 14 E...
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KJPsychTh-APrV § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...keit der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten erforderliche eingehende Wissen und Können verfügt, in der Lage ist, die während der Ausbildung erworbenen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten i...
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IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...ktrischen Anlagen und Betriebsmitteln beurteilen, elektrische Schutzmaßnahmen prüfen, 4. elektrische Systeme analysieren und Funktionen prüf...
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IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...ken sowie lösbarer und unlösbarer Fügetechniken nachgewiesen werden. (4) Die Prüfung besteht aus der Ausführung einer komplexen Arbeitsaufgabe, die situative Gesprächsphasen und s...
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LuftSiG § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...kann, soweit Sicherheitsbelange dies gestatten. (4) In einer Rechtsverordnung nach Absatz 3 Satz 1 können auch Einzelheiten zu Zulassung, Rezertifizierung und Schulung des Personals, das Kon...
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LAP-mDBNDV § 17 Einführungslehrgang (Law)
...kenntnisse über 1. die Grundsätze der staatlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland, 2. ...
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LAP-mtDBWVV § 17 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...k - als Ausbildungsbeauftragte. Die Ausbildungsbeauftragten sind, soweit erforderlich, von anderen Aufgaben freizustellen. Sie lenken und überwachen die Ausbildung der Anwärterinnen und Anwärter ihres...
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LAP-hDBiblV § 17 Bewertung während der praktischen Ausbildung (Law)
...ksichtigung von Arbeiten nach § 15 Abs. 4 eine schriftliche oder elektronische Bewertung ab. Die Bewertung soll Auskunft über die fachlichen Kenntnisse, die Allgemeinbildung, die berufliche Eignung un...
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SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)
...Krankenkassen Richtlinien zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsinstruments nach § 15 sowie zum Verfahren der Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18 (Begutachtungs-...
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SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)
...keit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. al...
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SachenRBerG § 17 Pfleger für Grundstückseigentümer und Inhaber dinglicher Rechte (Law)
...kel 233 § 2 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche bestellte Vertreter nimmt auch die Aufgaben eines Pflegers nach diesem Kapitel wahr. Er kann den Grundstückseigentümer jedoch ni...
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NWRG § 17 Zweckbindung bei der Datenverarbeitung und Datennutzung (Law)
...ke verarbeiten und nutzen, zu deren Erfüllung sie ihnen übermittelt wurden. Sie darf die übermittelten Daten auch für andere Zwecke verarbeiten und nutzen, soweit sie ihr auch für diese Zwecke hätten ...
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ODV § 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde (Law)
...künfte über die Voraussetzungen der Benennung einer Benannten Stelle oder deren Aufrechterhaltung. (4) Hat die Europäische Kommission eine Feststellung gemäß Artikel 25 Absatz 4 der Richtlin...