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BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)
...4 Umweltschutz (§ 78 Nr. 4) Zur Vermeidung betri...
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AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1724 ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4.037,29 4.215,82 4.394,36 4.572,89 4.691,92 4.810,94 4.929,97 ...
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WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)
...4 wird die Deutsche Demokratische Republik im Rahmen der haushaltspolitischen Möglichkeiten während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassun...
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BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)
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IGV-DG § 15 Seegesundheitserklärung (zu Artikel 37 Absatz 1, 3 und 4 in Verbindung mit Anlage 8 IGV) (Law)
...4 Stunden vor der Ankunft oder 2. spätestens zu dem Zeitpunkt, zu dem das Schiff aus dem vorigen Hafen ausläuft, sofern die Reisezeit wenige...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...4,58 4,52 4,45 4,39 4,33 4,27 4,21 4,16 4,10 ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
(1) (2) Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Ar...
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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
(1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...strukturellen Zielen sowie den bundes- oder landesrechtlichen Vorschriften entspricht und landeskulturell unbedenklich ist, 4. durch die Ers...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...4) Absatz 3 gilt sinngemäß, wenn ein Auslandsbevollmächtigter die Anerkennung mit der Begründung abgelehnt hat, daß ein anderer Auslandsbevollmächtigter zuständig sei. Der Auslandsbevollmächtigte, bei...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 3 des Waffengesetzes zu kennzeichnen. Auf dem Lauf und der Trommel sind Angaben über den Hersteller und die Bezeichnung der Munition (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Waffe...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
...4 bleiben bei der Ermittlung der Baumasse unberücksichtigt. (4) Ist im Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen oder die Baumassenzahl nicht festgesetzt, darf bei Gebäuden, die Geschosse von...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat 1. den Inhalt einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken jedem Inhaber einer Er...
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ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
(1) In der gesetzlichen Rentenversicherung sind während der Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis auch versicherungsfrei 1. Per...
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BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
(1) Ausgaben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künft...
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...4 und 5. Bei Fahrzeugen, die nur auf Strecken mit reinem Personenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken übergehen, dürfen für Radsätze und Räder auch abweichende Maße angewendet werden, we...
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DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich höchstens 40 Stunden einschließlich Ein- und Ausschleusungszeiten in Druckluft beschäftigt werden. (5) Wenn die Zeit des Aufenthalt...
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HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
(1) In der Großen Staatsprüfung ist festzustellen, ob die Referendarinnen und Referendare für den höheren technischen Verwaltungsdienst der Bundeswehr befähigt sind. Insbesondere haben di...
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HebG 1985 § 21 (Law)
Die §§ 11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.