FRG Anlage 6 (Law)

...lle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...

ScheckG Art 6 (Law)

...ller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird.

RechVersV Muster 6 (Law)

...lle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

...llen)

SGB 6 § 259c (Law)

...llen)

SGB 6 § 270a (Law)

...llen)

SGB 6 § 316 (Law)

...llen)

AUV 2012 § 20 Einrichtungspauschale (Law)

...Leiterin oder des Leiters einer Auslandsvertretung sowie die Leiterin oder der Leiter einer Außenstelle einer Auslandsvertretung erhalten bei ihrer Bestellung eine Einrichtungspauschale in Höhe von 50...

AVAG 2001 § 20 Sicherheitsleistung durch den Verpflichteten (Law)

...lange die Zwangsvollstreckung aus einem Titel, der auf Leistung von Geld lautet, nicht über Maßregeln der Sicherung hinausgehen darf, ist der Verpflichtete befugt, die Zwangsvollstreckung durch Leistu...

AMG 1976 § 20 Anzeigepflichten (Law)

...lage der Nachweise der zuständigen Behörde vorher anzuzeigen. Bei einem unvorhergesehenen Wechsel der sachkundigen Person nach § 14 hat die Anzeige unverzüglich zu erfolgen.

AntarktUmwSchProtAG § 20 Verbringen von Stoffen und Erzeugnissen (Law)

...lystyrolkügelchen, Polystyrolspäne oder ähnlich beschaffenes Verpackungsmaterial sowie Polychlorbiphenyle (PCBs) und Schädlingsbekämpfungsmittel dürfen nicht auf das Land oder das Schelfeis verbracht ...

AStG § 20 Bestimmungen über die Anwendung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (Law)

...ls Zwischeneinkünfte steuerpflichtig, falls diese Betriebsstätte eine ausländische Gesellschaft wäre, ist insoweit die Doppelbesteuerung nicht durch Freistellung, sondern durch Anrechnung der auf dies...

AtAV 2009 § 20 Mitwirkung der Zollstellen (Law)

...llstelle unter Vorlage der in § 13 genannten Unterlagen anzumelden und auf Verlangen vorzuführen, wenn sie aus einem Drittland unmittelbar in das Inland oder aus dem Inland unmittelbar in ein Drittlan...

AP-mDBGSV § 20 Vorbereitung der schriftlichen Prüfung (Law)

...lten Vorschläge werden getrennt in versiegelten Umschlägen der Ausbildungsleiterin oder dem Ausbildungsleiter zurückgesandt; dabei werden die nicht ausgewählten Vorschläge für eine eventuelle Verwendu...

ApoBetrO 1987 § 20 Information und Beratung (Law)

...lle der Selbstmedikation ist auch festzustellen, ob das gewünschte Arzneimittel zur Anwendung bei der vorgesehenen Person geeignet erscheint oder in welchen Fällen anzuraten ist, gegebenenfalls einen ...

AEG 1994 § 20 (weggefallen) (Law)

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AEntG 2009 § 20 Zusammenarbeit der in- und ausländischen Behörden (Law)

...lichtungen nach § 8 erfüllt. Die Regelungen über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen bleiben hiervon unberührt. (3) Die Behörden der Zollverwaltung unterrichten das Gewerbezentralr...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...liebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene od...

BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

...lle einen konstanten Wert annimmt, soll die zuständige Behörde auf die kontinuierliche Messung des Feuchtegehaltes verzichten und die Verwendung des in Einzelmessungen ermittelten Wertes zulassen. In ...