• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang V genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren eingeschlossen. ...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...kte sicherheitstechnische Kontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und nach Satz 2 oder Satz 3 durchzuführen oder durchführen zu lassen. Er hat für die sicherheitstechnischen Kontr...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...kürzer gedauert, so ist der kürzere Zeitraum der Berechnung zugrunde zu legen. Zeiten, in denen kein Arbeitsentgelt erzielt wurde, bleiben außer Betracht. (2) Bei Verdiensterhöhungen nicht n...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...ktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keinem der neuen Unternehmen zugewiesen worden und läßt sich die Zuweisung auch nicht durch Auslegung ermitteln, so h...

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...keit, der Finanzgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit wird die Vergütung vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle festgesetzt. Die für die jeweilige Gerichtsbarkeit geltenden Vorschriften über d...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...keln 66 und 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Übergangsregelungen entsprechend. Artikel 66 Abs. 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch gilt entsprechend. ...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...ktritt, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage eine...

• PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und ...

• RAG 20 § 11 (Law)

  ...k nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 D...

• RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

  ...kassodienstleistungen erfordern besondere Sachkunde in den für die beantragte Inkassotätigkeit bedeutsamen Gebieten des Rechts, insbesondere des Bürgerlichen Rechts, des Handels-, Wertpapier- und Gese...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...7 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a bis d genannten Fachgebiete und 2. praktische Probleme aus der Berufsarbeit eines Umweltgutachters. ...

• WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

  ...kenntnisses, 2. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die die Diakonatsweihe empfangen haben, 3. ...

• ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

  ...Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werd...

• ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

  ...Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.

• AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in den Anlagen I und II für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden L...

• BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

  (1) Die Präsidentin oder der Präsident legt die Beschlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die Präsidentin oder der Präsident...

• BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

  ...kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, 5. Tankstellen im Zusammenhang mit Parkhäusern und Großgaragen, ...

• BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

  ...keiten erforderlich sind. Bei einer Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung gilt Satz 1 mit den sich aus § 4 Abs. 1 Satz 2 ergebenden Einschränkun...