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GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...isse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnu...
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GVG § 11 (weggefallen) (Law)
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GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)
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GesBergV § 11 Staubmessungen (Law)
...r Einstufung von Betriebspunkten sind innerhalb der ersten Betriebswoche durchzuführen. Die zeitlichen Abstände der Wiederholungsmessungen dürfen die in Anlage 8 festgelegten Fristen nicht überschreit...
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HaldeRlAnO § 11 (Law)
...irtschaftlichen und territorialen Erfordernissen Maßnahmen hinsichtlich der Gestaltung von Böschungen notwendig, die über die Bestimmungen der Anordnung vom 10. April 1970 über die Wiederurbarmachung ...
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GebrMG § 11 (Law)
...r einzuführen oder zu besitzen. (2) Die Eintragung hat ferner die Wirkung, daß es jedem Dritten verboten ist, ohne Zustimmung des Inhabers im Geltungsbereich dieses Gesetzes anderen als zur ...
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MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)
...ie Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.
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MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)
...rschriften dieser Verordnung gelten folgende Meldepflichten nach den Bestimmungen der Marktordnungswaren-Meldeverordnung in der bis zum Ablauf des 14. Dezember 2011 geltenden Fassung weiter: ...
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MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)
...rschriften und die auf Grund dieser Vorschriften erlassenen Anordnungen eingehalten werden. (2) Ist eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung erri...
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MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...isse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnu...
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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
...inisterium der Finanzen wird ab 2013 ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk...
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
...ische Mängel, welche die Lufttüchtigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2. ...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...rrechtliche Vorschriften sowie eine Beteiligung der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere am deutschen Wirtschaftsverkehr zu verhindern. Der Antrag ist spätestens sechs Wochen vor Beginn ...
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SGG § 11 (Law)
...is Vertreter der Versicherten, der Arbeitgeber, der Versorgungsberechtigten und der mit dem sozialen Entschädigungsrecht oder der Teilhabe behinderter Menschen vertrauten Personen sowie der Sozialgeri...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...r Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlin...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...rt richten, ist das Haftungsrisiko zu berücksichtigen. Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Steuerberater getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist. ...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...ischenzeitliche Veränderungen der Beitragsbedarfssumme und der Ausgleichsgrundlohnsumme anzupassen. Für die Schätzung des voraussichtlichen Beitragsbedarfs und der voraussichtlichen beitragspflichtige...
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SeelotG § 11 (Law)
...r Prüfung ist der Seelotsenanwärter von der Aufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestall...