NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...ber 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...ber 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...berechtigtenverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, kann einen Stimmschein noch bis zum Abstimmungstag, 12.00 Uhr, beantragen. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Absti...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...bliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt,...

SchRegDV § 12 (Law)

...beglaubigte Abschrift des Registerblatts, die Registerakten sowie das Schiffszertifikat oder den Schiffsbrief zu übersenden. (4) In der Aufschrift des neuen Blattes ist auf das bisherige Bla...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...beschränkung im Grundbuch gelöscht werden. Der Bewilligung gemäß § 19 der Grundbuchordnung bedarf es nicht, wenn der Beschluss gemäß Satz 1 nachgewiesen wird. Für diesen Nachweis ist § 26 Abs. 3 entsp...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...b angemessener Zeit zu beheben und Mitarbeiter zu benennen, die für die Behebung der festgestellten Defizite verantwortlich sind. (3) Die nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verbin...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...2 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...ben sich bei der zollamtlichen Überwachung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsbereich d...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...2 und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung an...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

-

ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

...Betriebe, die über Anlagen nach Nummer 1 verfügen, müssen so eingefriedet sein, dass Tiere nur durch überwachbare Ein- und Ausgänge in den oder aus dem Betrieb verbracht werden können. ...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...berleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaffenheit...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...Betreiber hat vor Inbetriebnahme ein schriftliches Konzept zur Verhinderung von Störfällen auszuarbeiten und es der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Betriebsbereichen der oberen Klass...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...bei Betriebsbereichen der oberen Klasse, sowie 2. drei Jahre, bei Betriebsbereichen der unteren Klasse, ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...b und außerhalb des Betriebsbereichs): 6.2 Maßnahmen zur Beseitigung von Sachschäden (innerhalb und außerhalb des Betriebsbereichs): ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 1 und 2 Nr. 3 Buchstabe b) (Law)

...bnis zum Führen von Sportbooten. Sie bewirkt als amtlich anerkannte Bescheinigung über die Befähigung lediglich, dass das Führen eines gemieteten Sportbootes auch ohne vorgeschriebenes Befähigungszeug...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...bleiben unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang...