• BierStV 2010 § 41 Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer (Law)

  ...uhäusern hergestellt wird, gilt als in den Haushalten der Hausbrauer hergestellt. (2) Haus- und Hobbybrauer haben den Beginn der Herstellung und den Herstellungsort dem zuständigen Hauptzoll...

• EuWO 1988 § 41 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...ung oder ein Auszug aus ihr mit den Nummern 1, 3, 4 und 6 der Anlage 23 ist vor Beginn der Wahlhandlung am oder im Eingang des Gebäudes, in dem sich der Wahlraum befindet, anzubringen. Dem Auszug ist ...

• BTGO 1980 § 41 Weitere Ordnungsmaßnahmen (Law)

  ...undestages sind, und Zuhörer unterstehen der Ordnungsgewalt des Präsidenten. (2) Wer auf den Tribünen Beifall oder Mißbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anordnung d...

• BOKraft 1975 § 41 Hauptuntersuchungen (Law)

  ...uge nach § 29 StVZO ist auch festzustellen, ob die Fahrzeuge den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen. (2) Nach Hauptuntersuchungen hat der Unternehmer eine Ausfertigung des Untersuchu...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zäh...

• LFGB § 41 Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen (Law)

  ...ummer 1 eines Erzeugerbetriebes, Viehhandelsunternehmens oder Transportunternehmens und dessen unschädliche Beseitigung anzuordnen, bei dem auf der Grundlage einer Untersuchung nachgewiesen worden ist...

• StrabBO 1987 § 41 Bahnräumer und Schienenräumer (Law)

  ...2) Bei Fahrzeugen straßenabhängiger Bahnen müssen Bahnräumer oder Schienenräumer auch eine Entgleisungsgefahr vermindern, die durch seitlich auf das Gleis gelangende Hindernisse hervorgerufen werden k...

• StVO 2013 § 41 Vorschriftzeichen (Law)

  ...usatzzeichen enthalten nur allgemeine Beschränkungen der Gebote oder Verbote oder allgemeine Ausnahmen von ihnen. Die besonderen Zusatzzeichen zu den Zeichen 283, 286, 277, 290.1 und 290.2 können etwa...

• StVZO 2012 § 41 Bremsen und Unterlegkeile (Law)

  ...uf derselben Seite liegen. Bei Druckluftbremsen von Kraftomnibussen muss das unzulässige Absinken des Drucks im Druckluftbehälter dem Führer durch eine optisch oder akustisch wirkende Warneinrichtung ...

• RechVersV § 41 Aufwendungen für Versicherungsfälle für eigene Rechnung (Law)

  ...ungsfällen, Rückkäufen und Rückgewährbeträgen" zugeordneten Personal- und Sachaufwendungen, bestehend aus den externen und internen Regulierungsaufwendungen. Zu den externen Regulierungsaufwendun...

• OWiG 1968 § 41 Abgabe an die Staatsanwaltschaft (Law)

  ...unkte dafür vorhanden sind, daß die Tat eine Straftat ist. (2) Sieht die Staatsanwaltschaft davon ab, ein Strafverfahren einzuleiten, so gibt sie die Sache an die Verwaltungsbehörde zurück. ...

• WoGG § 41 Auswirkung von Rechtsänderungen auf die Wohngeldentscheidung (Law)

  ...27 Absatz 1 oder in einem Verfahren nach § 27 Absatz 2 zu entscheiden und beginnt der Bewilligungszeitraum vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens von Änderungen dieses Gesetzes oder der Wohngeldverordnu...

• WpHG § 41 Übergangsregelung für Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten (Law)

  ...2 und 3 sind die §§ 23, 24, 25 Abs. 3 Satz 2, Abs 4, §§ 27 bis 30 entsprechend anzuwenden. (4a) Wer am 20. Januar 2007, auch unter Berücksichtigung des § 22 in der vor dem 19. August 2008 ge...

• WaStrG § 41 Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen (Law)

  ...uf Grund eines bestehenden Rechtsverhältnisses dazu verpflichtet ist. (3) Zu den Kosten neuer Kreuzungen gehören auch die Kosten der Änderungen, die durch die neue Kreuzung an dem Verkehrswe...

• WeinG 1994 § 41 Satzung (Law)

  ...ungsrat beschließt über die Satzung des Deutschen Weinfonds. Die Satzung bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

• SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 574 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...

• BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

  ...ung der Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte wäh...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...

• ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

  ...und ihrer Ausbreitung vorzubeugen. (7) In grubengasführenden untertägigen Betrieben ist die Gewinnung unter Berücksichtigung der Ausgasung und der hiervon ausgehenden Gefahren durchzuführen....

• ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

  ...undesministerium der Verteidigung kann in seinem Geschäftsbereich durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aus zwingenden Gründen der Verteidigung Arbeitneh...