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DepV 2009 Anhang 5 Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (Law)
...3. Protokolle oder Erklärungen nach § 8 Absatz 3, 4. Angaben zur Annahmek...
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AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AZRG § 5 Suchvermerke (Law)
...kriminalamtes ein Suchvermerk gespeichert, wenn dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist und die Daten nicht aus allgemein zugänglichen Quellen, nur mit übermäßigem Aufwand oder nur durch ei...
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BApO § 5 (Law)
...36/EG anzupassen und die Verfahren zur Prüfung der Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 3, Absatz 1a bis 1d, insbesondere für die vom Antragsteller vorzulegenden Nachweise und die Ermi...
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BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Arbeits- und Tarifrecht, 4. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Umweltschutz...
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AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Lesen und Anfertigen von Skizzen und Zeichnungen, 4. Einrichten von Baustellen, Durchführe...
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ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...3) Die Zwischenprüfung findet in den Prüfungsbereichen 1. Geschäftsprozesse der Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch, ...
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ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)
...3, Absatz 3 Satz 1 und 2 des Energiewirtschaftsgesetzes in Verbindung mit § 55 Absatz 1 Nummer 4 oder Absatz 2 des Messstellenbetriebsgesetzes verursacht wird, soweit der Netzbetreiber für die Durchfü...
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BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnisch...
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BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)
...3 genannten Beamten und Soldaten gelten die Sätze 1 und 2 entsprechend. (4) Leitender Angestellter nach Absatz 3 Nr. 3 ist im Zweifel, wer ...
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BienSeuchV § 5 (Law)
...3) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Absätzen 1 und 2 zulassen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.
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BLG § 5 (Law)
...3. sonstige Ausrüstungsgegenstände und Unterkunftsgeräte für Truppen; 4. Kraftfahrzeuge nebst...
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EKFG § 5 Rücklagen (Law)
Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.
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EltLastV § 5 (Law)
...3) Die Lastverteiler dürfen Verfügungen nach den Absätzen 1 und 2 nur erlassen, soweit diese erforderlich sind, um eine Gefährdung der öffentlichen Versorgung mit elektrischer Energie zu beheben oder ...
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EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)
...3) Steuerlagerinhaber im Sinn dieses Gesetzes sind Personen, denen die Erlaubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter St...
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BPersVG § 5 (Law)
Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.
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ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...
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DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)
...3. ihre Qualität wesentlich zu verbessern oder 4. die Fruchtbarkeit des Bodens, insbesondere den standort- un...
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DGBankSa § 5 (Law)
Die Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) ...
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DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)
...3) Die Berichterstattung soll umfassend, wahrheitsgetreu und sachlich sein sowie in dem Bewusstsein erfolgen, dass die Sendungen der Deutschen Welle die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu a...