• SchRegO § 3 (Law)

  ...Seeschiffsregister und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt. (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) eing...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Meisters/einer Geprüften Meisterin für Schutz und Sicherheit gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...son, die die Eintragung vornimmt, muss jederzeit erkennbar sein. Das Programm muss eine automatisierte Suche anhand der in die Personenstandsregister aufzunehmenden Angaben zulassen; die Register müss...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...schränkung des Fischfangs besonders betroffen sind. (3) Für die Erteilung der Fangerlaubnisse ist die Bundesanstalt zuständig. Sie soll die betroffenen berufsständischen Wirtschaftsverbände ...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...s internationalen Seefischerei-Übereinkommen erlassenen Vorschriften und - des Seefischereigesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlass...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...stgestellt werden soll oder festgestellt ist. (2) Vereinigungen im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2816), das zuletzt du...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...schaft als Denkmal der Landschafts- und Gartengestaltung mit Gebietscharakter ein. (6) Die Teile der harmonischen Kulturlandschaft des Biosphärenreservates sind für landschaftsökologisch ver...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...Schutzzone IV gehören die devastierten Flächen der Britzer Platte sowie der westlichen Schorfheide; sie werden als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. ...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...s. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Sinne des § 20 des Energiewirtschaftsgesetzes. Das Anschlussnutzungsve...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...s Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2. (3) Erfüllen mehrere Personen für denselben Wohnraum die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 und sind sie zugleich Haushaltsmitglieder (§...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...sfragen, in dessen Bezirk das Unternehmen seinen Sitz (Hauptniederlassung) hat, zu vergewissern, dass keine Anmeldung im Sinne des Absatzes 3 hinsichtlich des Vermögenswertes vorliegt; diese Pflicht b...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...ssung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräften bleiben unberührt; die Wasserzinse und sonstigen ...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...s. 3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...sätzliche technische Sicherungsmaßnahmen an den Geräten die Einhaltung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen. Die Zahl der Warenspielgeräte, die auf Volksfesten, Schützenfesten ode...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  ...satzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokumentenpauschale und der Reisekosten bestimmt sich nach den §§ 15 bis 20.

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: ...

• ZVG § 3 (Law)

  ...stellungen erfolgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.

• WSG § 3 Verpflegung (Law)

  ...Soldaten, die Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten oder die an einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes tei...

• ZÄPrO § 3 (Law)

  ...s Prüfungsjahr dauert vom 1. Januar bis zum 31. Dezember.