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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...ussetzungen kann zur Prüfung in den Prüfungsteilen auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Kenntnisse, Fertigkeiten und Erfahrungen erworben zu ...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...us einem urkundlichen Teil (Haupteintrag und Folgebeurkundungen) und einem Hinweisteil. (2) Die Personenstandsregister werden elektronisch geführt. Die Beurkundungen in den Person...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...usübung der Seefischerei auf Grund des Fischereirechts der Europäischen Union oder auf Grund einer Verordnung nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 beschränkt wird, bedarf sie der Erlaubnis (Fangerlaubnis). Die...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...utzt werden. (5) Der Kapitän hat auf Verlangen dem Kontrollbeamten auch mitzuteilen, welche Gewässer er zum Fang aufzusuchen beabsichtigt oder aufgesucht hat und auf welche Art von Fischen s...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...uletzt durch Artikel 11a des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...und überwinternde Wat- und Wasservogelarten. (4) Die Erhaltung der Flußtalaue schaffte ökologischen Forschungsraum für das Programm "Der Mensch und die Biosphäre" der UNESCO im Rah...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...urschutzgebiet von zentraler Bedeutung ohne wirtschaftliche Nutzung ausgewiesen. 2. Zur Schutzzone II gehören alle nicht zur...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...ussnutzung ist das Recht zur Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Gas. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu den Gasversorgungsnetz...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...ungsrecht oder einen Nießbrauch innehat, und 3. die Person, die einen Anspruch auf Bestellung oder Übertragung des Eigentums, des Erbbaurech...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...ung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung erfolgt; sie und die Verpflichtung hierzu bedürfen der notariellen Beurkundung, wenn der Anspruch auf Rückübertragung eines Grunds...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...u. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken au...
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URaG § 3 Altanlagen (Law)
...uf Altanlagen findet Artikel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.
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SpielV § 3 (Law)
...ufgestellten Geräten durch ständige Aufsicht und durch zusätzliche technische Sicherungsmaßnahmen an den Geräten die Einhaltung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen. Die Zahl der ...
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SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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StBGebV § 3 Auslagen (Law)
...uch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokumentenpauschale und der Reisekosten bestim...
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StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...utung, Stellung und gesetzliche Grundlagen der steuerberatenden und wirtschaftsprüfenden Berufe, ...
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ZVG § 3 (Law)
...ustellungen erfolgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.
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WSG § 3 Verpflegung (Law)
...3) Bei dienstlichem Aufenthalt im Ausland unterliegt das nach Absatz 2 auszuzahlende Verpflegungsgeld dem Kaufkraftausgleich nach dem Bundesbesoldungsgesetz.
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ZÄPrO § 3 (Law)
...ungsjahr dauert vom 1. Januar bis zum 31. Dezember.
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ZAGMonAwV § 3 Zahlungsvolumen (Law)
...ungsinstitute haben zusätzlich zum Monatsausweis ihr Zahlungsvolumen, die Anzahl der Zahlungsvorgänge und die Anzahl der ausgegebenen Zahlungsauthentifizierungsinstrumente anzugeben. Soweit die Angabe...