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FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)
...cht und bei importierten Flaschen durch die Anzahl der gleichbeschaffenen Flaschen einer Lieferung oder, falls die Zugehörigkeit zu einer Lieferung nicht festgestellt werden kann, durch den Lagerbesta...
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BOKraft 1975 Anlage 5 (§ 34 Satz 2) (Law)
...chmachung von Sitzplätzen für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen (§ 34 Satz 2) ...
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BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...chtigte darf mit seiner Unterschrift nur einen Kreiswahl- vorschlag unterstützen. Wer mehrere Kreiswahlvorschläge unterzeichnet, macht sich na...
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FertigPackV 1981 Anlage 4b (zu § 34 Abs. 1) (Law)
...cher Länge oder gleicher Fläche ohne Umhüllung Die Vorschriften dieser Anlage sind auf die Prüfung von Verkaufseinheiten gleicher Länge oder gleicher Fläche entsprechend anzuwenden. ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)
...chnitt C (Rückseite/Lochteil) Unterabschnitt A ...
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SprengG 1976 § 47a Übergangsvorschrift zu den §§ 8 bis 8b und 34 (Law)
...cheine die vor dem 1. September 2005 geltenden Bestimmungen Anwendung finden. Satz 1 gilt entsprechend für die Verlängerung von Erlaubnissen oder Befähigungsscheinen. (2) Absatz 1 findet kei...
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BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)
...ckschrift und oder Druckschrift und handschriftliche Unterschrift) handschriftliche Unterschrift) ...
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BVO 2 Anlage 2 (zu den §§ 11a und 34 Abs. 1) (Law)
...345 Kellerlichtschächte und Lichtgräben, 1.35 für Teile eines Baues, deren Innenraum ohne Zwischendecken bis zur Dachfläche durchgeht, ...
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BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)
...chners in Maschinen- oder Druckschrift und handschriftliche Unterschrift) ...
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FSPersAV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2, 3, 5 und 7, § 34 Abs. 4 und 6) (Law)
...34 Abs. 4 festgelegten Anforderungen an die Sprachkompetenz gelten sowohl für den Gebrauch der Sprechgruppen als auch für den Gebrauch normaler Sprache. Zum Nachweis der Sprachkompetenz ist eine Beurt...
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BinSchUO2008Anh II Anlage T Zusätzliche Bestimmungen für Fahrzeuge, die mit Brennstoffen mit einem Flammpunkt von 55° C oder darunter betrieben werden (Law)
...ch an Bord, an dem sich sämtliche für den Bunkervorgang notwendigen Geräte befinden, wie Schlauchanschlüsse, Ventile, Vermessungsinstrumente, Sicherheitsausrüstung, Überwachungsstation, Werkzeuge. ...
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TfV Anlage 7 (zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7, § 14 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe c und § 15 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe e) (Law)
...cke, um die Strecke eigenständig, verantwortlich, sicher, fahrplanmäßig und wirtschaftlich befahren zu können (Streckenkenntnis). Dies beinhaltet die Kenntnis der Fahrwege in den Bahnhöfen, die bei Ra...
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FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)
...chweis der Sprachkompetenz Zum Nachweis der englischen und, soweit erforderlich, deutschen Sprachkompetenz ist während des Erlaubniskurses für Fluginformationsdienst ein mündlich...
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BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)
...che und handschriftliche Unterschrift) ----- 1 ) Vollständig und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen. ...
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BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...ch den heute vorliegenden Erkenntnissen Deutsche(r) im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes und nicht nach § 15 Abs. 2 des Bundeswa...
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Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 127/14 (Urteil)
...chverhalte hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Streitfrage im Wesentlichen gleich gelagert sind (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 3. Februar 2010 VI B 119/09, BFH/NV 2010, 923). ...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 38/16 (Urteil)
...cc) Entgegen der Ansicht des Betriebsrats war die Unterrichtung über die beabsichtigten Ein- und Umgruppierungen auch nicht deshalb unzureichend, weil er nicht über vereinbarte übertarifliche Zulagen ...
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IGV-DG § 6 Anforderungen an Beförderungsmittel, Container und Container-Verladeplätze (zu Artikel 24 in Verbindung mit den Anlagen 4 und 5, Artikel 34 IGV) (Law)
...chungsquellen zu halten. Container-Verlader haben ihre Container und Container-Verladeplätze für den internationalen Verkehr frei von Infektions- und Verseuchungsquellen zu halten und Möglichkeiten zu...
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StVZO 2012 Anlage XII (§ 34 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe d, Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b und Nummer 3 Buchstabe b, Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe b) (Law)
...ch durch Messung der für sämtliche zu beobachtenden Schwingungszyklen benötigten Zeit ermitteln. Die Dämpfung wird durch Messung der aufeinanderfolgenden Schwingungspeaks, die in derselben Richtung au...
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ZuV 2020 Anhang 1 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 4 Buchstabe e, § 6 Absatz 6, § 10 Absatz 3 Satz 1, §§ 12, 13 Satz 1, § 15 Absatz 4 Satz 3, § 16 Absatz 2 Nummer 5 Buchstabe c, § 23 Absatz 4 Satz 2) (Law)
...ch § 12 Die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, berechnet sich nach...