• HwWahlO § 4 (Law)

  Zur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...cher über ihre Rechte und Pflichten, 2. Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...chtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht si...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...cht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chaftliche Funktion der Marketing- und Kommunikationswirtschaft, 1.3 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...cherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramms genehmigt hat, der Unternehmer das Betriebshandbuch erstellt hat sowie die Systemsicherheit nachgew...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtsform des Ausbildungsbetriebes, 1.4 Gesetzliche und vertragliche Bestimmungen der medizinischen Versorgung, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz, 1.5 ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ch auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gest...

• KHG § 4 (Law)

  ...ch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ch § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung die höchstzulässige...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...cht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...chst, das nach den Grundsätzen systematischer Erhaltungszüchtung vom Züchter oder unter seiner Aufsicht und nach seiner Anweisung gewonnen worden ist; b) ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chführen von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Gesundheits- und Vorratsschutz, im Holz- und Bautenschutz sowie im Pflanzenschutz, 14. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...chaftlichen Nutzflächen der LPG (P) Roggentin Teilschlagnummern 130, 3131, 3124, 3134, 3136, 3140, 3141 und 3142; einschließlich der Unterabt. 3135a(hoch)4 und 31...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...409, 410, 411 (mit Ausnahme der Nordecke östlich des Arestantengrabens), 412, 413, 414 und 415 (mit Ausnahme der Flächen nördlich des Sommerdeichs). 4. ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...ch unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen könne...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...chschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sonstige überdurchschni...