• DepV 2009 Anhang 5 Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1) (Law)

  ...gaben zur Annahmekontrolle nach § 8 Absatz 4, 5. Ergebnisse der Kontrolluntersuchung nach § 8 Absatz 5 sowie Angabe ...

• AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

  ...gaben betrauten Behörden und nur zur Durchführung solcher Aufgaben zulässig. (2) Zur Feststellung anderer Sachverhalte wird auf Ersuchen der in § 20 Abs. 1 bezeichneten Stellen oder des Bund...

• BApO § 5 (Law)

  ...50, 51 und 56 der Richtlinie 2005/36/EG erforderlich ist. (2a) In der Rechtsverordnung sind Regelungen zu Durchführung und Inhalt der Eignungsprüfung nach § 4 Absatz 2 und der Kenntnisprüfun...

• BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ganisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Arbeits- und Tarifrecht, 4. ...

• AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ganisation der Arbeitsstätte, Arbeits- und Sozialrecht, 3. Lesen und Anfertigen von Skizzen und Zeichnungen, ...

• ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...gaben schriftlich bearbeiten; 3. die Prüfungszeit beträgt 120 Minuten. (5) Für...

• ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

  ...5 bis 17 sowie den im jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Kosten nach § 11 Absatz 5, soweit dies in einer Festlegung nach § 32 Absatz 1 Nummer 4a vorgesehen ist, und den in der Erlösobergrenze diesbe...

• BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...gaben und grabtechnische Arbeiten statt. (4) Für den Prüfungsbereich Warenkundliche Aufgaben und grabtechnische Arbeiten bestehen folgende Vorgaben: ...

• BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

  ...5. der Ehegatte, der Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte ersten Grades, die in häuslicher Gemeinschaft mit dem Arbeitgeber leben. ...

• BienSeuchV § 5 (Law)

  (1) Der Besitzer oder die mit der Beaufsichtigung, Wartung und Pflege der Bienenvölker betrauten Personen haben für Bienenvölker, die an einen anderen Ort verbracht werden, unverzüglich nach dem Eintr...

• BLG § 5 (Law)

  ...5. optisches Gerät und Fernmeldegeräte mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nr. 3 und § 2 Abs. 2 bezeichneten Anlagen und Einrichtungen; ...

• EKFG § 5 Rücklagen (Law)

  Das Sondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

• EltLastV § 5 (Law)

  ...gabe des § 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c sowie Verfügungen nach Absatz 2...

• EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

  (1) Die Steuer ist ausgesetzt (Steueraussetzungsverfahren) für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, die 1. sich in einem Steuerla...

• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...5. Wirkung von Nebenbestandteilen, 6. äußere Merkmale, insbesondere Korngröße, Mahlfeinheit, Siebdurchgang od...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...gane der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsich...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  (1) Die Deutsche Welle hat in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze, die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und zur Gl...