• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 134 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 154 (Law)

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• BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

  ...strukturelle Ausstattung, auf den Verkehr, auf die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsbereich der in Satz 1 bezeichneten Betriebe, auf die Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche in der Gemeinde o...

• BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...5. der Antragsteller sich nicht verpflichtet, auf Verlangen der zuständigen Behörde a) ...

• AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

  Die Aktien können verschiedene Rechte gewähren, namentlich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  (1) Bei Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt aus der Besoldungsgruppe eines Amtes zugrunde liegt, das unmittelbar kraft Gesetzes durch Artikel I oder durch Anlage 4 dieses Gesetzes einer Besoldun...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  ...5 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anlagenbetreiber zuständigen Hauptzollamt abzugeben. (3) In der Anmeldung sind für jede Anlage anzugebe...

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  (1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schrift...

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...5. der Bewerber an einem Lehrgang von mindestens 70 Stunden zu 45 Minuten über Fahrschulbetriebswirtschaft teilgenommen hat, 6. ...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  (1) Der durch Artikel 4 Nr. 8 des Gesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705) errichtete Entschädigungsfonds hat die durch die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlämmen entstehenden Schäd...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...streckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens sin...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  Eine Ernennung zum Richter auf Zeit ist nur unter den durch Bundesgesetz bestimmten Voraussetzungen und nur für die bundesgesetzlich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...55 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und die im Zusammenhang mit diesen Leistungen notwendigen Fahrkosten (§ 60 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) werden längstens für die ersten 78 Wochen von dem...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zuständigen Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) beantragt werden. § 6 Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden.

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt we...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  (1) Wer Heimarbeit an mehrere in Heimarbeit Beschäftigte ausgibt, soll die Arbeitsmenge auf die Beschäftigten gleichmäßig unter Berücksichtigung ihrer und ihrer Mitarbeiter Leistungsfähigkeit verteile...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...5 Grad C oder 2. im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als ...