FluLärmHopstV § 5 (Law)

...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmRamstV § 5 (Law)

...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FRG § 5 (Law)

...ufskrankheit zu verursachen. (4) Die Leistungen für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten, auf die Absatz 1 Nr. 1 anzuwenden ist, sind auch Personen zu gewähren, die nicht zu dem Personenkrei...

GlasappAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

GoldSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

GVGEG § 5 (weggefallen) (Law)

GebrMG § 5 (Law)

...ung für die Bundesrepublik Deutschland für dieselbe Erfindung bereits früher ein Patent nachgesucht, so kann er mit der Gebrauchsmusteranmeldung die Erklärung abgeben, daß der für die Patentanmeldung ...

GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

...uenza gereinigte und desinfizierte Schutzkleidung oder Einwegkleidung anlegt und diese während der Ein- oder Ausstallung trägt. Der Tierhalter hat ferner sicherzustellen, dass die Schutzkleidung unver...

GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

...und unter dem Vorbehalt des Widerrufs für den Fall zu erteilen, dass sich die auferlegten Sicherheitsvorkehrungen als unzureichend zur Einschränkung der von der Beförderung ausgehenden Gefahren erweis...

HeimMitwirkungsV § 5 Wahlverfahren (Law)

...ur Wahl des Heimbeirates können die Wahlberechtigten Wahlvorschläge machen. Sie können auch nach § 3 wählbare Personen, die nicht im Heim wohnen, vorschlagen. Außerdem haben die Angehörigen und die zu...

KonsVerFRAV § 5 Grenzgebiet (Law)

...us den Aufstellungen der Anlagen 1 und 2 zu dieser Verordnung. Etwaige Änderungen in Ausnahmefällen sind jeweils mit dem zuständigen Finanzamt zu klären. (2) Zum Grenzgebiet im Sinn des Arti...

MarketGestAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Aus...

MarketKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Aus...

MaskAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MedInfoFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MikrotAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

JFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InfElekAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InsO § 5 Verfahrensgrundsätze (Law)

...ung nähere Bestimmungen über die Führung der Tabellen und Verzeichnisse, ihre elektronische Einreichung sowie die elektronische Einreichung der dazugehörigen Dokumente und deren Aufbewahrung zu treffe...

IRG § 5 Gegenseitigkeit (Law)

...uslieferung ist nur zulässig, wenn auf Grund der vom ersuchenden Staat gegebenen Zusicherungen erwartet werden kann, daß dieser einem vergleichbaren deutschen Ersuchen entsprechen würde.