• AtStrlSVDBest § 7 Zustimmung zum Projekt (Law)

  ...7. Nachweis über die Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes. Das Staatliche Amt ...

• AAppO § 7 Versagung der Zulassung (Law)

  ...tgerecht nachreicht, 3. der betreffende Prüfungsabschnitt nicht wiederholt werden darf. ...

• ABBergV § 7 Schriftliche Anweisungen (Law)

  Für jede Arbeitsstätte oder einen Betrieb hat der Unternehmer schriftliche Anweisungen in verständlicher Form und Sprache über die Vorgehensweisen zu erteilen, soweit sie zur Gewährleistung der Sicher...

• BeamtVG § 7 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit (Law)

  ...tgeltlichen Beschäftigung als Beamter, Richter, Berufssoldat oder in einem Amtsverhältnis im Sinne des § 6 Absatz 3 Nummer 2 und 3 zurückgelegt hat, ohne einen neuen Versorgungsanspruch zu erlangen, ...

• AktG § 7 Mindestnennbetrag des Grundkapitals (Law)

  Der Mindestnennbetrag des Grundkapitals ist fünfzigtausend Euro.

• BelWertV § 7 Unabhängigkeit des Gutachters (Law)

  ...tgeschäfte entweder angebahnt oder zum Gegenstand des einzigen Votums gemacht werden.

• EnergieStG § 7 Lager für Energieerzeugnisse (Law)

  ...710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur und Heizöle der Unterpositionen 2710 19 61 bis 2710 19 69 der Kombinierten Nomenklatur, die nach § 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe a, Abs. 2 Nr. 2 oder A...

• BVerfSchG § 7 Weisungsrechte des Bundes (Law)

  Die Bundesregierung kann, wenn ein Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes erfolgt, den obersten Landesbehörden die für die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund auf dem Gebiete des Verf...

• DWG § 7 Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter (Law)

  (1) Der Intendant beruft eine Jugendschutzbeauftragte/einen Jugendschutzbeauftragten. (2) Die/Der Jugendschutzbeauftragte ist Ansprechpartner für die Rundfunkteilnehmer und Nutzer und berät ...

• GAD § 7 Organisation und Ausstattung (Law)

  (1) Organisation und Ausstattung des Auswärtigen Dienstes sind seinen Aufgaben und Erfordernissen regelmäßig anzupassen. (2) Das Auswärtige Amt kann im Benehmen mit dem Bundesminister des In...

• HüSalmoV § 7 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...tgestellt wird oder 2. durch eine epidemiologische Untersuchung andere Ursachen des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen der Katego...

• HdlRegVfg § 7 Elektronische Führung des Handelsregisters (Law)

  Die Register einschließlich der Registerordner werden elektronisch geführt. § 8a Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs bleibt unberührt.

• HebAPrO § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der praktische Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Aufgaben: 1. Aufnahme einer Schwangeren und Dokumentation d...

• GeflPestSchV § 7 Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte (Law)

  ...tgegenstehen. (6) § 4 der Viehverkehrsverordnung bleibt unberührt.

• GenG § 7 Weiterer zwingender Satzungsinhalt (Law)

  ...tglieder mit Einlagen beteiligen können (Geschäftsanteil), sowie die Einzahlungen auf den Geschäftsanteil, zu welchen jedes Mitglied verpflichtet ist; diese müssen bis zu einem Gesamtbetrage von minde...

• ImmobKfmAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• MechatronikerAusbV § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wese...

• MilchTAusbV § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...tgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• MitbestG § 7 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

  ...tgliedern der Arbeitnehmer müssen sich befinden 1. in einem Aufsichtsrat, dem sechs Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer angehören, vier ...

• MPAFHBundV § 7 Studieninhalte, Module (Law)

  (1) Das Studium gliedert sich in Pflicht- und Wahlmodule. (2) Pflichtmodule sind vier Basis- und vier Aufbaumodule sowie das Modul „Masterarbeit“. Zu belegen sind je ein Basis- ...