BinSchUO2008Anh II § 22b.07 Steuerhaus (Law)

...rab nach jeder Seite nicht mehr als 20° betragen. Jeder einzelne Sektor ohne freies Blickfeld darf 5° nicht überschreiten. Der überschaubare Sektor zwischen zwei Sektoren ohne freies Blickfeld darf ni...

BinSchUO2008Anh II § 22b.10 Ausgänge und Fluchtwege (Law)

...Rettungswege müssen folgende Anforderungen erfüllen: a) Ein leichter, sicherer und schneller Zugang vom Steuerstand zu den öffentlich zugängli...

BinSchUO2008Anh II § 22b.11 Brandschutz und Brandbekämpfung (Law)

...Räume und Wohnungen sowie Küchen und Maschinenräume müssen an ein zweckmäßiges Feuermeldesystem angeschlossen sein.Das Vorhandensein eines Brandes sowie der Brandbereich müssen selbsttätig an einer st...

BinSchUO2008Anh II § 22.04 Verfahren für die Stabilitätsbeurteilung an Bord (Law)

...rfahren der Stabilitätsbeurteilung kann den Unterlagen nach § 22.01 Nr. 2 entnommen werden.

BinSchUO2008Anh II § 24.05 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...r nach Anhang VI, Teil II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...r Trockengüterschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

...r nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...r Getreide- und Futtermittelwirtschaft 1a bis g durch Instruction Nr. 109 der Food and Agriculture Division der britischen Militärregierung vom 10. Juli 1946 (Amtsblatt für Ernähru...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

...r Renten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ...

ArbnErfG § 30 Besetzung der Schiedsstelle (Law)

...r Vorsitzende und sein Vertreter sollen die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz besitzen. Sie werden vom Bundesminister der Justiz für die Dauer von vier Jahren berufen. Eine Wi...

DMBilG § 30 Auflösung von Kapitalentwertungskonten (Law)

...rzüglich durchzuführen. Ihre Durchführung gilt als endgültige Neufestsetzung. Auf die Ermäßigung des gezeichneten Kapitals sind die für die Rechtsform des Unternehmens maßgeblichen Vorschriften, von A...

ChemG § 30 Berlin-Klausel (Law)

(gegenstandslos)

FamFG § 30 Förmliche Beweisaufnahme (Law)

...rgebnis einer förmlichen Beweisaufnahme Stellung zu nehmen, soweit dies zur Aufklärung des Sachverhalts oder zur Gewährung rechtlichen Gehörs erforderlich ist.

HkNDV § 30 Sperrung des Kontos (Law)

...rs entwertet werden können. (4) Die Registerverwaltung unterrichtet die Kontoinhaberin oder den Kontoinhaber unter Angabe der für die Sperrung maßgeblichen Gründe möglichst vor der Sperrung ...

HeimMitwirkungsV § 30 Mitwirkung bei Entscheidungen (Law)

...r des Trägers in folgenden Angelegenheiten mit: 1. Aufstellung oder Änderung der Musterverträge für Bewohnerinnen und Bewohner und der Heimor...

FamGKG § 30 Teile des Verfahrensgegenstands (Law)

...rtteilen in demselben Rechtszug für gleiche Handlungen Gebühren zu berechnen, darf nicht mehr erhoben werden, als wenn die Gebühr von dem Gesamtbetrag der Wertteile zu berechnen wäre. (3) Si...

MPG § 30 Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte (Law)

...rson mit der zur Ausübung ihrer Tätigkeit erforderlichen Sachkenntnis und der erforderlichen Zuverlässigkeit als Sicherheitsbeauftragten für Medizinprodukte zu bestimmen. (2) Der Verantwortl...

SG § 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung (Law)

...ruppenärztliche Versorgung. Die Weiterführung der sozialen Krankenversicherung für seine Angehörigen, die Arbeitslosenversicherung und Versicherung in den gesetzlichen Rentenversicherungen werden gese...