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MarkschBergV § 3 Bezugssysteme (Law)
(1) Den Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind die Gauß-Krüger-Koordinaten und das auf die Bezugsfläche Normalnull bezogene Höhensystem zugrunde zu legen. Andere Systeme sind nur zulässig, wenn sie bei einer La...
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MaskAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...
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MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...vitro-Untersuchungen zu verwenden. 5. In-vitro-Diagnostikum zur Eigenanwendung ist ein In-vitro-Diagnostikum, das nach der ...
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LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...
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LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)
Die nachfolgenden Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr teilnehmen: 1. Sattelzugmaschine mit...
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LuftKostV § 3 Auslagen (Law)
...villuftfahrt und zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Flugsicherheit, zur Aufhebung der Richtlinie 91/670/EWG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1592/2002 und der Richtlinie 2004/36/EG (ABl. ...
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SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...
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SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
(1) Um den Eigentümern, den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern und der zuständigen Behörde die Feststellung zu erleichtern, wer die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 erfüllt, ...
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SchRegO § 3 (Law)
(1) Seeschiffsregister und Binnenschiffsregister werden getrennt geführt. (2) In das Seeschiffsregister werden die Kauffahrteischiffe und andere zur Seefahrt bestimmten Schiffe (Seeschiffe) ...
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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...vierjährige Berufspraxis oder 5. eine mit Erfolg abgelegte Prüfung zur Geprüften Werkschutzfachkraft. ...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
(1)Das Standesamt führt für seinen Zuständigkeitsbereich 1. ein Eheregister (§ 15), 2. ...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
(1) Wenn die Ausübung der Seefischerei auf Grund des Fischereirechts der Europäischen Union oder auf Grund einer Verordnung nach § 15 Absatz 3 Nummer 2 beschränkt wird, bedarf sie der Erl...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
(1) Beim Betreten eines Schiffes zeigt ein Kontrollbeamter des Bundes den in der Anlage 2 zu dieser Verordnung bezeichneten Ausweis vor. Kontrollbeamte der Länder zeigen die durch die zuständigen Länd...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
(1) Trassenkorridore im Sinne dieses Gesetzes sind die als Entscheidung der Bundesfachplanung auszuweisenden Gebietsstreifen, innerhalb derer die Trasse einer Stromleitung verläuft und für die die Rau...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...vielfältige Fauna einschließlich zahlreicher bestandsbedrohter Arten von Bedeutung, wie Elbebiber, Seeadler, Schwarzstorch, Weißstorch, Kranich, Wachtelkönig, verschiedene Limikolen- und Greifvogelart...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
(1) Das Biosphärenreservat wird in die Schutzzonen I bis IV gegliedert: 1. Schutzzone I (Kernzone) wird als Naturschutzgebiet vo...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
(1) Inhalt der Anschlussnutzung ist das Recht zur Nutzung des Netzanschlusses zur Entnahme von Gas. Die Anschlussnutzung umfasst weder die Belieferung des Anschlussnutzers mit Gas noch den Zugang zu d...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
(1) Wohngeldberechtigte Person ist für den Mietzuschuss jede natürliche Person, die Wohnraum gemietet hat und diesen selbst nutzt. Ihr gleichgestellt sind 1. ...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...vilgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik sind als Hypotheken zu begründen. Eine Wiederbegründung erfolgt nicht, wenn der Eigentümer des Grundstücks das zu begründende Grundpfandrecht oder e...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
1. Die Wasserkräfte, die aus den an das Reich übergehenden Wasserstraßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im E...