-
RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)
...§§ 3d bis 3k des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes.
-
VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)
...§ 8 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 3 zu billigen. Die Veröffentlichung muss nach der Billigung unverzüglich in entsprechender Anwendung des § 9 Absatz 2 Satz 1 und 2 vorgenommen werden. ...
-
WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
...§ 7 Abs. 1 genannten Frist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine N...
-
WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)
...§ 16 Abs. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes; maßgebend ist der Wohnraumbegriff des § 2 des Wohngeldgesetzes; 2. der Verbesserung des Ge...
-
TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)
...§§ 8 und 9 Abs. 1 mindestens zwanzig Jahre und die Angaben, die für die Rückverfolgung benötigt werden, mindestens dreißig Jahre lang aufzubewahren und zu vernichten oder zu löschen, wenn die Aufbewah...
-
TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)
...11 Nummer 1; sie werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprüfung der allgemeinen beruflichen Kenntnisse gilt § 6 Absatz 6. (2) Jeder ...
-
AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)
...§ 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 7 und 7a sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 3 Nummer 7 bezeichneten Daten, die im Rahmen von Gruppenauskünften (§ 12) ...
-
BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.
-
AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...§ 7 Abs. 1 Nr. 2 nehmen die Prüfung ab und benoten die Leistungen zu den Nummern 1 bis 3 des Absatzes 1. Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ist berechtigt, sich an der Prüfung zu beteili...
-
ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)
...§ 2 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum inländischen Nachweisen gleich, wenn au...
-
ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
...tsgefährdender Atmosphäre verhindert, erkannt und bekämpft wird; 2. bei Gefahr geeignete Fluchtwege und Notausgänge sowie Fl...
-
BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
...§ 3 Abs. 3 Satz 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes, welche Zusatzbelastungen durch den Betrieb einer Anlage nicht als ursächlicher Beitrag zum Entstehen schädlicher Bodenveränderungen anzusehen sind. ...
-
BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
...§ 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
-
BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
...§ 8 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 nicht zur Folge hat, eine Berichtigung erforderlich, ist diese und gegebenenfalls deren Befristung in den dafür vorgesehenen Rubriken im Eichschein einzutragen....
-
BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...tsgebiet als gezahlt. Zeiten nach Satz 1 und Pflichtbeitragszeiten, die während einer Verfolgungszeit zurückgelegt worden sind, gelten mit Ausnahme der Zeiten, für die Werte nach § 13 Abs. 2 Satz 1 zu...
-
BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Betei...
-
DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
(1) Arbeitnehmer, die 1. durch Arbeiten in Druckluft erkrankt waren (Drucklufterkrankung), 2. ...
-
EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
...§ 47 des Betriebsverfassungsgesetzes) bestellt. Besteht nur ein Betriebsrat, so bestellt dieser die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums. (2) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Mitgl...
-
GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
...§ 4 ermittelten Netzkosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 12 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, s...
-
FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
(1) Im Handlungsbereich „Organisation und Steuerung der eigenen Vertriebsaktivitäten“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen un...