• AugenoptAusbV § 7 Teil 2 der Gesellenprüfung (Law)

  (1) Teil 2 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er f...

• BBauG § 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan (Law)

  ...§ 4 oder § 13 beteiligt worden sind, haben ihre Planungen dem Flächennutzungsplan insoweit anzupassen, als sie diesem Plan nicht widersprochen haben. Der Widerspruch ist bis zum Beschluss der Gemeinde...

• BBhV § 7 Verweisungen auf das Sozialgesetzbuch (Law)

  ...§ 78 des Bundesbeamtengesetzes an den in diesen Normen oder Entscheidungen niedergelegten Grundsätzen zu orientieren. Dies gilt insbesondere für die §§ 22 und 27 Abs. 1 Satz 2, §§ 30 und 40 Abs. 1, § ...

• ArbSchG § 7 Übertragung von Aufgaben (Law)

  Bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte hat der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschu...

• AbgG § 7 Dienstzeiten im öffentlichen Dienst (Law)

  ...§ 27 Abs. 3 Satz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes und unbeschadet des § 23 Abs. 5 verzögert die Zeit der Mitgliedschaft im Bundestag den Aufstieg eines Bundesbeamten in den Grundgehaltsstufen in dem Umf...

• BewG § 7 Auflösend bedingte Lasten (Law)

  ...§ 13 Abs. 2 und 3, § 14, § 15 Abs. 3 zu berechnen ist, wie unbedingte abgezogen. (2) Tritt die Bedingung ein, so ist die Festsetzung der nicht laufend veranlagten Steuern entsprechend zu ber...

• BGB § 7 Wohnsitz; Begründung und Aufhebung (Law)

  (1) Wer sich an einem Orte ständig niederlässt, begründet an diesem Ort seinen Wohnsitz. (2) Der Wohnsitz kann gleichzeitig an mehreren Orten bestehen. (3) Der Wohnsitz wird aufgeh...

• EUBeitrG § 7 Zustellungsersuchen von anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...§ 1 oder mit deren Vollstreckung zusammenhängen, einschließlich der gerichtlichen Dokumente, die aus dem anderen Mitgliedstaat stammen. Die Zustellung richtet sich nach den Vorschriften des Verwaltung...

• DüngG § 7 Kennzeichnung, Verpackung (Law)

  ...§ 1 genannten Zwecken erforderlich ist, für Stoffe nach § 2 Nr. 1 und 6 bis 8 Art und Umfang der Kennzeichnung zu regeln. In Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere folgende Angaben vorgesc...

• BWildSchV § 7 Berlin-Klausel (Law)

  ...§ 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 45 des Bundesjagdgesetzes auch im Land Berlin.

• BrennO 1998 § 7 (Law)

  ...§ 10) auf Zuweisung zu den landwirtschaftlichen Brennereien oder Obstbrennereien nicht gestellt haben. (3) Brennereien der in § 28 Abs. 2 des Gesetzes bezeichneten Art, welche die für landwi...

• HtDBWVAPrV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...§ 30 Absatz 5 des Bundeszentralregistergesetzes zur Vorlage bei der Einstellungsbehörde und 4. eine Erklärung der Bewerbe...

• HufBeschlV § 7 Praktische Tätigkeit (Law)

  ...7. Herstellen, Bearbeiten, Anpassen und Befestigen von Hufschutzmaterialien oder Klauenschutzmaterialien unter Berücksichtigung von Nutzungsart, Haltungsform, Gesundheit...

• HebG 1985 § 7 (Law)

  ...§ 6 Abs. 1 ist die gesundheitliche Eignung zur Ausübung des Berufs. Weiter ist Voraussetzung: 1. Der Realschulabschluß oder eine gleichwertig...

• GewStDV 1955 § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ImmoWertV § 7 Ungewöhnliche oder persönliche Verhältnisse (Law)

  Zur Wertermittlung und zur Ableitung erforderlicher Daten für die Wertermittlung sind Kaufpreise und andere Daten wie Mieten und Bewirtschaftungskosten heranzuziehen, bei denen angenommen werden kann,...

• IRG § 7 Militärische Straftaten (Law)

  Die Auslieferung ist nicht zulässig wegen einer Tat, die ausschließlich in der Verletzung militärischer Pflichten besteht.

• KFürsV § 7 Berufliche Ausbildung (Law)

  (1) Die berufliche Ausbildung soll den Beschädigten die notwendigen Fertigkeiten und Kenntnisse für die Ausübung einer ihren Kräften und Fähigkeiten angemessenen qualifizierten beruflichen Tätigkeit v...

• KHEntgG § 7 Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen (Law)

  ...§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 aufgenommen worden sind (§ 6 Abs. 2), 7. Pflegezuschlag nach § 8 Absatz 10. ...

• MedFAngAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...