WDO 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...111   Unterzeichnung des Urteils, Zustellung ...

SLV 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...1   Fachunteroffiziere § 11 Voraussetzungen ...

WOS 2002 Eingangsformel (Law)

...126 des Betriebsverfassungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. September 2001 (BGBl. I S. 2518) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung:

WOS 2002 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BauZAusbV 2002 Eingangsformel (Law)

...1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), der zuletzt durch Artikel 202 Nr. 2 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert w...

ÄApprO 2002 Eingangsformel (Law)

...16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 27. April 1993 (BGBl. I S. 512) in Verbindung mit Artikel 1 Nr. 1 des Gesetzes vom 27. September 1993 (BGBl. I S. 16...

EMVBeitrV 2002 Eingangsformel (Law)

...11 Abs. 2 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten vom 18. September 1998 (BGBl. I S. 2882), geändert durch Gesetz vom 7. Mai 2002 (BGBl. I S. 1529), in Verbindung mit dem ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...1 bis A 3 um je 23,01 Euro, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18,41 Euro und in Besoldungsgruppe A 5 um je 13,80 Euro. Soweit ...

EStG § 2a Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten (Law)

...10d Absatz 4 gilt sinngemäß. (2) 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 ist nicht anzuwenden, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass die negativen Ein...

EStG § 3b Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit (Law)

...14 Uhr und an den gesetzlichen Feiertagen 125 Prozent, 4. für Arbeit am 24. Dezember ab 14 Uhr, am 25. und 26. Dezember sowie am 1. Mai 150 ...

EStG § 4i Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug (Law)

...1 Aufwendungen dürfen nicht als Sonderbetriebsausgaben abgezogen werden, soweit sie auch die Steuerbemessungsgrundlage in einem anderen Staat mindern. 2 Satz 1 gil...

EStG § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (Law)

...1) 1 Bei einem im Inland belegenen Gebäude in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet oder städtebaulichen Entwicklungsbereich kann der Steuerpflichtige abweichend von § ...

EStG § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen (Law)

...1 gilt nicht 1. für Kapitalerträge im Sinne des § 20 Absatz 1 Nummer 4 und 7 sowie Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 7, ...

EStG § 34a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne (Law)

...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung zuständig ist. 3 Die gesonderten Feststellungen nach Satz 1 können mit der Feststellung nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der...

EStG § 35b Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer (Law)

...estgesetzte Erbschaftsteuer zu dem Betrag steht, der sich ergibt, wenn dem steuerpflichtigen Erwerb (§ 10 Absatz 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes) die Freibeträge nach den §§ 16 und ...

EStG § 36 Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer (Law)

...1 In den Fällen des § 16 Absatz 3a kann auf Antrag des Steuerpflichtigen die festgesetzte Steuer, die auf den Aufgabegewinn und den durch den Wechsel der Gewinnermittlungsart erzielten Gew...

EStG § 36a Beschränkung der Anrechenbarkeit der Kapitalertragsteuer (Law)

...1 Satz 1 Nummer 1a und des Absatzes 1 Satz 4 zu leisten. (5) Die Absätze 1 bis 4 sind nicht anzuwenden, wenn 1. die Ka...

EStG § 37a Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte (Law)

...1 Über den Antrag entscheidet das Betriebsstättenfinanzamt des Unternehmens (§ 41a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1). 2 Hat das Unternehmen mehrere Betriebsstättenfinanzäm...

EStG § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale (Law)

...1) 1 Solange der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zum Zweck des Abrufs der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (§ 39e Absatz 4 Satz 1) die ihm zugeteilte Identifikationsnummer...