WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

...om- und Schiffahrtspolizei und hinsichtlich der sonstigen auf den Verkehr bezüglichen Befugnisse sowie hinsichtlich der Seezeichen und des Lotsenwesens gehen mit dem 1. April 1921 auf das Reich über. ...

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...ommission nach § 37 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...ose, Fructose, Glucose, Glucosesirup oder Honig zugesetzt, so darf - der Anteil der aus diesen...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...onisch - geladen worden sind. III. Der Vorsitzende legte dem Kreiswahlausschuss folgende Kreiswahl- vorschläge vor: ...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...orname der Bewerberin/ (Kennwort der Vorschlagsliste) des Bewerbers) ...

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...ortet, muß ermitteln, ob sich eine Nahbereichslage entwickelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert e...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

BÄO § 11 (Law)

...ordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen fe...

BBankG § 11 Vertretung (Law)

...orstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zw...

AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

...Oberlandesgerichte errichtet, so kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung auch die Aufgaben, die nach diesem Abschnitt den Oberlandesgerichten zufallen, einem oder einigen Oberlandesgerichten o...

BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

Die Länder können die Erfassung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

...ort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

...on dem Beistand Vorgetragene gilt als von der Partei vorgebracht, soweit es nicht von dieser sofort widerrufen oder berichtigt wird.

BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

...on Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr oder sonst im Zusammenhang mit Wasserfahrzeugen oder Dokumenten, die das Schiff, seine Ladung oder Besatzung betreffen, stehen, oder von Ordnu...

BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

BLG § 11 (Law)

...och von der Verpflichtung zu wiederkehrenden Leistungen aus einem Miet- oder Pachtverhältnis befreit, solange ihm durch die Anforderung die Nutzung der Sache in vollem Umfang entzogen wird.

BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

...ontrolle des Mautsystems sowie 2. von jährlich bis zu 450 Millionen Euro für die Durchführung von Programmen des Bundes zur Umsetzung der Zi...

BienSeuchV § 11 (Law)

...oder tote Bienen, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs, Honig, Futtervorräte, Bienenwohnungen und benutzte Gerätschaften dürfen nicht aus den Bienenständen entfernt werden. ...