• NAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...chlussnutzungsverhältnisses verpflichtet, dem Anschlussnutzer in dem im Netzanschlussverhältnis vorgesehenen Umfang die Nutzung des Netzanschlusses jederzeit zu ermöglichen. Dies gilt nicht, soweit un...

• StrabBlPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...ch auf Verlangen des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder des Aufsichtführenden über ihre Person auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prüfung über die jeweils zur Verfügung steh...

• StBerG § 16 Gebühren für die Anerkennung (Law)

  ...chtsbehörde zu zahlen.

• RVG § 16 Dieselbe Angelegenheit (Law)

  ...chiedsrichterliche Verfahren und das gerichtliche Verfahren bei der Bestellung eines Schiedsrichters oder Ersatzschiedsrichters, über die Ablehnung eines Schiedsrichters oder über die Beendigung des S...

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...ck oder unterschreitet die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten oder überschreitet die Zahl der Rentenempfänger die Annahmen des Rentenanpassungsberichts 1978 für den gleichen Zeitraum wesent...

• PostPersRG § 16 Finanzierung der Postbeamtenversorgungskasse (Law)

  ...che Verzinsung durch die Postnachfolgeunternehmen vom ersten Bankarbeitstag des Jahres der Schlussabrechnung bis zum Tag des Zahlungsausgleichs. Unterschiedsbeträge zwischen laufenden Zahlungsverpflic...

• WODrittelbG § 16 Voraussetzungen der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

  ...chtigten zur schriftlichen Stimmabgabe nach Absatz 2 berechtigt ist und die verbleibende Minderheit nicht mehr als insgesamt 25 Wahlberechtigte ausmacht. ...

• WasSiG § 16 Ausführung des Gesetzes (Law)

  ...ch Artikel 85 des Grundgesetzes aus. Allgemeine Verwaltungsvorschriften nach Artikel 85 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn die Verwaltungsvorschriften ...

• UZwG § 16 Beamtenrechtliche Rahmenvorschrift (Law)

  ...ch Landesgesetz eine dem Grundsatz des § 7 dieses Gesetzes entsprechende Regelung getroffen werden.

• ZIV § 16 Andere Quellensteuern (Law)

  ...ch § 11 gemäß den innerstaatlichen Rechtsvorschriften nicht entgegen.

• BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

  ...chreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen Die Überschreitung der oberen und unteren Beurteilungsschwellen ist auf der Grundlage der Werte während der vora...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)

  ...chen für Leistungsrückgänge feststellen und dokumentieren c) mechanische, hydraulische und chemische...

• BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...chienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweitert wird oder 2. durch einen erheblichen baulichen Eingriff...

• BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

  ...chschnittlichen täglichen Verkehrsstärke (DTV) nach Tabelle A berechnet, sofern keine geeigneten projektbezogenen Untersuchungsergebnisse vorliegen, die unter Berücksichtigung der Verkehrsentwicklung ...

• ABBergV § 15 Untertägige Arbeitsstätten (Law)

  ...chst gering ist. Strecken sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die den Beschäftigten die Orientierung erleichtert. Die Personenbeförderung ist angemessen einzurichten und durch besondere schriftl...

• ArbZG § 15 Bewilligung, Ermächtigung (Law)

  ...ch Absatz 1 oder 2 zugelassen, darf die Arbeitszeit 48 Stunden wöchentlich im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen nicht überschreiten.

• AktG § 15 Verbundene Unternehmen (Law)

  ...chtlich selbständige Unternehmen, die im Verhältnis zueinander in Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (§ 16), abhängige und herrschende Unternehmen (§ 17), Kon...

• BEEG § 15 Anspruch auf Elternzeit (Law)

  ...chten Lebensjahres des Kindes genommen werden; die Sätze 2 und 4 sind entsprechend anwendbar, soweit sie die zeitliche Aufteilung regeln. Der Anspruch kann nicht durch Vertrag ausgeschlossen oder besc...

• BerRehaG § 15 Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten (Law)

  ...ch die Werte der Anlage 10 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch, höchstens 600 Mark monatlich, zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des durch Beiträge zur FZR versicherten Durchschnittsei...

• BesVNG 1 § 15 (Law)

  ...ck, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe dieses Unterschieds gewährt. Erhöhen sich die Versorgungsbezüge, so verringert sich der Ausgleichsbetrag entsprechend.