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WeinV 1995 § 17 Umrechnung von Oechslegraden in Volumenprozent Alkohol (Law)
Die Ermittlung des natürlichen Alkoholgehalts in Volumenprozent (%vol) aus den Oechslegraden (Grad Oe) erfolgt nach der in der Anlage 8 aufgeführten Tabelle. Für...
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AMG 1976 § 17 Fristen für die Erteilung (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat eine Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der Erlaubnis innerhalb einer Frist von drei Monaten zu treffen. (2) Beantragt ein Erlaubnisinhaber die Änderun...
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BörsG 2007 § 17 Gebühren und Entgelte (Law)
...Satzes 1 und der damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Systemstabilität oder die Marktintegrität wirksam begegnet wird.
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BArtSchV 2005 § 17 Ländervorbehalt (Law)
...Satz 2 und Abs. 2, § 4 Abs. 3, § 6 Abs. 1 Satz 4, § 7 Abs. 3 Satz 2 und § 14 Abs. 1 Satz 2 unter den jeweils genannten Voraussetzungen Ausnahmen auch allgemein zulassen.
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BBG 2009 § 17 Zulassung zu den Laufbahnen (Law)
...sausbildung oder c) eine abgeschlossene Berufsausbildung und eine hauptberufliche Tätigkeit. ...
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AsylVfG 1992 § 17 Sprachmittler (Law)
(1) Ist der Ausländer der deutschen Sprache nicht hinreichend kundig, so ist von Amts wegen bei der Anhörung ein Dolmetscher, Übersetzer oder sonstiger Sprachmittler hinzuzuziehen, der in die Muttersp...
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BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)
...satz 3 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden.
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BetrVG § 17 Bestellung des Wahlvorstands in Betrieben ohne Betriebsrat (Law)
...samtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat die Bestellung des Wahlvorstands nach Absatz 1 unterlässt. (3) Zu dieser Betriebsversammlung können drei wahlberechtigte Arbeitnehmer des Betriebs ode...
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BinSchUO 2008 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...satz 1 Satz 1 Nummer 13 nicht dafür sorgt, dass sich eine dort genannte Bedienungsanleitung an Bord befindet, 13. entgegen § 16 Absatz 1 Sat...
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EmsLotsV 2003 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...Satz 2 über die Umgehung der Lotsenannahmepflicht zuwiderhandelt oder 6. als Seelotse entgegen § 15 oder § 16 lotst. ...
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ErbStG 1974 § 17 Besonderer Versorgungsfreibetrag (Law)
...satz 1 Nummer 3) wird der besondere Versorgungsfreibetrag nach Absatz 1 oder 2 gewährt, wenn durch die Staaten, in denen der Erblasser ansässig war oder der Erwerber ansässig ist, Amtshilfe geleistet ...
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ErdölBevG 2012 § 17 Stimmrecht, Verordnungsermächtigung (Law)
...satz 1 genannten Erdölerzeugnisse abzüglich der in § 23 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 aufgeführten Mengen hergestellt oder eingeführt haben, sind weitere Stimmen einzuräumen. (2) Die weiter...
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ChemSanktionsV § 17 Straftaten nach der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 (Law)
...satz 1 Nummer 3 Satzteil vor Satz 2, Absatz 1a bis 4 des Chemikaliengesetzes wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EU) Nr. 517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über...
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DiätAss-APrV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 12 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1080), außer Kraft.
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BZRG § 17 Sonstige Entscheidungen und gerichtliche Feststellungen (Law)
(1) Wird die Vollstreckung einer Strafe, eines Strafrestes oder der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 35 - auch in Verbindung mit § 38 - des Betäubungsmittelgesetzes zurückgestellt, so ...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 17 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung u...
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BRAO § 17 Erlöschen der Befugnis zur Führung der Berufsbezeichnung (Law)
...sanwaltschaft (§ 13) endet die Befugnis, die Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" oder "Rechtsanwältin" zu führen. Die Bezeichnung darf auch nicht mit einem Zusatz, der auf die frühere...
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BRGO 1966 § 17 Ausschluß der Öffentlichkeit (Law)
(1) Über den Ausschluß der Öffentlichkeit für einen Beratungsgegenstand wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit ist bekanntzugeben. ...
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BNatSchG 2009 § 17 Verfahren; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)
...sationsverzeichnisses zuständigen Stelle die erforderlichen Angaben. (7) Die nach Absatz 1 oder Absatz 3 zuständige Behörde prüft die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- so...
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FischSeuchV 2008 § 17 Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken (Law)
Fische zu Zierzwecken dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie andere Fische im Hinblick auf Seuchen nicht gefährden.