• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  ...23, Ausgabe Juni 2012, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  ...2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 als Hersteller, Vermischer, ...

• FRG Anlage 10 (Law)

  ...24-2, S. 18) ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  ...26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), von dem Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1728) eingefügt worden ist, nach Anhörung der beteiligten Kreise, sowie a...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2710 12 41, 2710 12 45, 2710 12 49, 2710 12 51 oder 2710 12 59 der Kombinierten Nomenklatur fällt und 2. zum Betrieb von Fahrzeugverbrennung...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  ...rlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist zu befristen. (2) Keine Ausnahmebewilligung nach Absatz 1 Satz 1 ist erforderlich für Kraftstoffe, die...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...228, Ausgabe Oktober 2014, b) DIN EN 590, Ausgabe April 2014, c) ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 ein Tankbelegbuch nicht oder nicht richtig führt oder nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 8. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 e...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...24 Aussetzung(en) nach § 12 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV ...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...2012, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an dem sie in den zollrechtlich freien Verkehr überführt werden. (2) Die in dieser Verordnung festgelegten Grenzwerte für den Schwefelg...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...2, Ausgabe Juni 2012. Als Referenzverfahren dient das Prüfverfahren nach DIN EN ISO 20846, Ausgabe Januar 2012, oder nach DIN EN ISO 20884, Ausgabe Juli 2011. ...

• BinSchUO 2008 § 11 Überprüfung eines Fahrzeugs, einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers (Law)

  ...2.13 vorgesehenen Regelungen anzuwenden.

• ROG 2008 § 20 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes (Law)

  ...2 Abs. 2 und 3 mit der Maßgabe, dass für die Untersagung das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zuständig ist.

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1720, 3140) geändert worden ist, die Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von K...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...2 bis 4 zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hersteller von Fahrzeugen hat diese Informationen den potenziellen Fahrzeugkäufern zugänglich zu machen. Die Informationen sind in die We...