-
FluLärmSpangV § 3 (Law)
...bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schu...
-
FlurbG § 3 (Law)
...bere Flurbereinigungsbehörde bestimmt. (3) Erstreckt sich das Flurbereinigungsgebiet über die Bezirke mehrerer oberer Flurbereinigungsbehörden, so wird die zuständige obere Flurbereinigungsb...
-
FrSaftAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs, ...
-
FSPersAV § 3 Aufsichtsbehörde (Law)
...behörde ist das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.
-
GasLastV § 3 (Law)
...Beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und bei den obersten Wirtschaftsbehörden der Länder sind besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...
-
HolzbhAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.
-
HolzbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)
...bildung dauert drei Jahre.
-
GlasmAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebs, 3. ...
-
GrdstVG § 3 (Law)
...ber den Antrag auf Genehmigung entscheidet die nach Landesrecht zuständige Behörde (Genehmigungsbehörde), soweit nicht das Gericht zu entscheiden hat. (2) Zur Stellung des Antrags auf Genehm...
-
GVGEG § 3 (Law)
...barkeit in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten und Strafsachen, für welche besondere Gerichte zugelassen sind, kann den ordentlichen Landesgerichten durch die Landesgesetzgebung übertragen werden. Die Ü...
-
GVIDVDV § 3 Dienstbehörden (Law)
...behörden sind Einrichtungen der Bundesverwaltung, institutionelle Zuwendungsempfänger des Bundes und die Fachhochschule. (2) Die Studierenden unterstehen neben der Dienstaufsicht der Leitung...
-
GetrAuVÜV § 3 Grundsatz (Law)
...bestimmtes Getreide wird vom Zeitpunkt der Auslagerung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Getreide das Inland verläßt, unter amtliche Überwachung der Bundesanstalt gestellt. Zur Ausfuhr bestimmtes Getre...
-
GewStG § 3 Befreiungen (Law)
...Beteiligungs-Gesellschaft mbH der Deutschen Ausgleichsbank, bgb Beteiligungsgesellschaft Berlin mbH für kleine und mittlere Betriebe, Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH, ...
-
HGB § 3 (Law)
...Betrieb der Land- oder Forstwirtschaft ein Unternehmen verbunden, das nur ein Nebengewerbe des land- oder forstwirtschaftlichen Unternehmens darstellt, so finden auf das im Nebengewerbe betriebene Unt...
-
GenTG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...bringen die Abgabe von Produkten an Dritte, einschließlich der Bereitstellung für Dritte, und das Verbringen in den Geltungsbereich des Gesetzes, soweit die Produkte...
-
GenTSV § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...borbereich Der Laborbereich ist dadurch gekennzeichnet, dass in ihm in der Regel gentechnisch veränderte Organismen hergestellt werden und mit ihnen weitgehend in labortypischen Geräte...
-
LAG § 3 Ausgleichsabgaben (Law)
...bgabe) - §§ 91 bis 160 -, 3. eine Sonderabgabe auf Schuldnergewinne gewerblicher Betriebe (Kreditgewinnabgabe) - §§ 161 bis ...
-
MetallbInstrmMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Berufsbildung, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. ...
-
JArbSchG § 3 Arbeitgeber (Law)
...beitgeber im Sinne dieses Gesetzes ist, wer ein Kind oder einen Jugendlichen gemäß § 1 beschäftigt.
-
JVEG § 3 Vorschuss (Law)
...bewilligen, wenn dem Berechtigten erhebliche Fahrtkosten oder sonstige Aufwendungen entstanden sind oder voraussichtlich entstehen werden oder wenn die zu erwartende Vergütung für bereits erbrachte Te...