• BPolLV 2011 § 15 Aufstieg (Law)

  ...ch nicht 45 Jahre alt sind. Bei der Bemessung der Bewährungszeit sind Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung wie Zeiten einer Vollzeitbeschäftigung zu behandeln, so...

• BRAO § 15 Ärztliches Gutachten bei Versagung und Widerruf der Zulassung (Law)

  ...chten muss auf einer Untersuchung und, wenn dies ein Amtsarzt für notwendig hält, auch auf einer klinischen Beobachtung des Betroffenen beruhen. Die Kosten des Gutachtens hat der Betroffene zu tragen....

• GrwV 2010 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Grundwasserverordnung vom 18. März 1997 (BGBl. I S. 542) außer Kraft.

• HkNDV § 15 Erlöschen der Anlagenregistrierung und Wechsel der Anlagenbetreiberin oder des Anlagenbetreibers (Law)

  ...ch den §§ 10 bis 14 registrierte Anlage zugeordnet ist und die oder der die Anlage nicht mehr betreiben wird, ist verpflichtet, der Registerverwaltung mitzuteilen, dass sie oder er nicht mehr Betreibe...

• FELEG § 15 Gesetzliche Rentenversicherung und Krankenversicherung, soziale Pflegeversicherung, Zusatzversorgung für landwirtschaftliche Arbeitnehmer (Law)

  ...chen Rentenversicherung Pflichten für Arbeitgeber vorsehen, gelten diese für die zur Zahlung des Ausgleichsgeldes Verpflichteten entsprechend. § 70 Abs. 4 und § 194 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuc...

• FeV 2010 § 15 Fahrerlaubnisprüfung (Law)

  ...chen Prüfung nachgewiesen haben (Aufstieg). Die Vorschriften über die Ausbildung sind nicht anzuwenden. Satz 1 gilt nicht für eine Fahrerlaubnis der Klasse A1, die unter Verwendung der Schlüsselzahl 7...

• KStG 1977 § 15 Ermittlung des Einkommens bei Organschaft (Law)

  ...4h des Einkommensteuergesetzes ist bei der Organgesellschaft nicht anzuwenden. 2 Organträger und Organgesellschaften gelten als ein Betrieb im Sinne des § 4h des E...

• IfSG § 15 Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage (Law)

  ...chtigung nach Absatz 1 keinen Gebrauch macht, sind die Landesregierungen zum Erlass einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 ermächtigt, sofern die Meldepflicht nach diesem Gesetz hierdurch nicht eingesch...

• InhKontrollV § 15 Geschäftsplan, Darstellung strategischer Ziele und Pläne (Law)

  ...chen Ziele und Pläne des Anzeigepflichtigen nachvollziehbar beschreibt. Der Geschäftsplan hat insbesondere aussagekräftige Angaben zur geplanten strategischen Entwicklung, zur geplanten Entwicklung de...

• InsO § 15 Antragsrecht bei juristischen Personen und Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit (Law)

  ...chaft ohne Rechtspersönlichkeit kein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person, so gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend für die organschaftlichen Vertreter und die Abwickler der zu...

• KaffeeStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...chub, das Erlöschen, ausgenommen das Erlöschen durch Einziehung, sowie die Nacherhebung, den Erlass und die Erstattung, in anderen Fällen als nach Artikel 220 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 239 des ...

• KJPsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...chem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 12 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist...

• MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...ch § 14 vor, so erlässt der Unternehmenswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreiben...

• MTA-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächergruppen: 1. Mathematik; Statistik; EDV und Dokumentation; Physik; Anatomie; Ph...

• MuSchG § 15 Sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...chen Krankenversicherung versichert sind, erhalten auch die folgenden Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft nach den Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder des Zweiten Gesetze...

• LMEV § 15 Benennung von Eingangsorten und Einfuhrorten (Law)

  ...chstabe a der Verordnung (EU) Nr. 884/2014 eingeführt werden. Die Veröffentlichung der Liste der benannten Einfuhrorte nach Artikel 8 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 884/2014 erfolgt durch das B...

• LAP-mftDBwV § 15 Praktische Ausbildung (Law)

  ...chtet. Darüber hinaus werden die im feuerwehrtechnischen Grundlehrgang erworbenen Kenntnisse durch praktische Übungen und Einsatzaufgaben in den anzuwendenden Einsatztechniken vertieft. Einzelheiten r...

• RPflG 1969 § 15 Betreuungssachen und betreuungsgerichtliche Zuweisungssachen (Law)

  ...ch § 1908c des Bürgerlichen Gesetzbuchs; 3. Verrichtungen auf Grund des § 1908d des Bürgerlichen Gesetzbuchs, des § 291 des Gesetzes über da...

• SchaumwZwStG 2009 § 15 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...chuldner nach § 14 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2 und 4 sowie Satz 3 haben unverzüglich eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer ist sofort fällig. (3) Das Bundesmin...

• PostG 1998 § 15 Ausgleichsleistung (Law)

  ...ch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 festgelegten oder festzulegenden erschwinglichen Preise zu berechnen. (2) Der Ausgleich wird nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem ein Defizit bei der E...