• TEHG 2011 § 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)

  ...bis 2020 nur auf die Jahre 2018 bis 2020 anzuwenden. (2) Abweichend von Anhang 2 Teil 1 Nummer 1 Buchstabe a und b gelten für die Einreichung eines Überwachungsplans nach § 6 Ab...

• WHG 2009 § 36 Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern (Law)

  ...bar ist. Anlagen im Sinne von Satz 1 sind insbesondere 1. bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Stege, Unterführungen, Hafenanlagen und Anle...

• WoFG § 36 Höhe der Ausgleichszahlung und Leistungszeitraum (Law)

  ...bs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs nicht überschreiten. (3) Die Länder können zum Zwecke der Begrenzung der Ausgleichszahlung durch ortsübliche Vergleichsmieten nach Absatz 2 Hö...

• BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

  ...band zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 32 - 34; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

  ...6,87 6,73 6,60 6,46 6,33 6,21 6,09 5,97 5,86 ...

• EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

  ...biet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht mehr anzuwenden. ...

• DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

  ...BGBl. I 2005, 1210 ...

• PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

  ...Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit den durchschnittlich erzielten oder erzielbaren Erl...

• ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)

  ...Binnenfischerei ist abgegeben, wenn der Unternehmer mit seinem Unternehmen das Fischereiausübungsrecht aufgibt. Ein Unternehmen der Imkerei und Wanderschäferei ist abgegeben, wenn der Unternehmer das ...

• AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)

  ...b weiterer zweier Jahre nach Ablauf der in Satz 1 bezeichneten Frist vorgenommen werden, wenn der Anmelder glaubhaft macht, daß eine frühere Anmeldung ohne eigene grobe Fahrlässigkeit unterblieben ist...

• AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)

  ...bsmäßig verändert oder wesentliche Teile einer Schusswaffe nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.3 zum Waffengesetz gewerbsmäßig austauscht und dabei die Angaben über den Hersteller (§ 24 A...

• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...Bauliche Anlagen und Gebäudeteile im Sinne des § 20 Absatz 4 bleiben bei der Ermittlung der Baumasse unberücksichtigt. (4) Ist im Bebauungsplan die Höhe baulicher Anlagen oder die Baumassenz...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...bringen kann. Nach Ablauf dieser Frist kann die Behörde bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen des Satzes 1 ein Verlangen stellen, wenn die Entscheidung des Berechtigten über seine Beteiligung vorh...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...bständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung nach § 6 des Sechsten Buches Sozi...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...ben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künftig umzuwa...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...ben. Sind aber drei oder mehr Radsätze in demselben Rahmen gelagert, so dürfen die Spurkränze unverschiebbarer Zwischenradsätze fehlen, wenn die Radsätze eine genügende Auflage auf den Schienen haben....

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...berschritten und die Ausschleusungszeit muß jeweils auf die Summe der Aufenthaltszeiten und den maximalen Arbeitsdruck bezogen werden. (3) Zwischen 2 Arbeitsschichten muß eine arbeitsfreie Z...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...behinderten und diesen gleichgestellten behinderten Referendarinnen und Referendaren kann während ihrer mündlichen Prüfung die Schwerbehindertenvertretung anwesend sein. Bei der Beratung über die Bewe...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...b) wenn er später als einen Monat nach der Veröffentlichung eines zugelassenen Antrags im Bundesgesetzblatt (§ 25 Abs. 1) eingeht und auf die Durchführung eines gleichge...