• SGB 6 § 259c (Law)

  ...llen)

• SGB 6 § 270a (Law)

  ...llen)

• SGB 6 § 316 (Law)

  ...llen)

• BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

  ...lächige Einzelhandelsbetriebe, die sich nach Art, Lage oder Umfang auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung oder auf die städtebauliche Entwicklung und Ordnung nicht nur unwe...

• BBergG § 11 Versagung der Erlaubnis (Law)

  ...ller, bei juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berechtigten Personen, die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besit...

• AktG § 11 Aktien besonderer Gattung (Law)

  ...lich bei der Verteilung des Gewinns und des Gesellschaftsvermögens. Aktien mit gleichen Rechten bilden eine Gattung.

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...liegt, das unmittelbar kraft Gesetzes durch Artikel I oder durch Anlage 4 dieses Gesetzes einer Besoldungsgruppe mit höherem Endgrundgehalt (einschließlich ruhegehaltfähiger Zulagen) zugeteilt worden ...

• EnergieStV § 11 Pflichten des Anlagenbetreibers (Law)

  ...llamt Änderungen der nach Absatz 3 angegebenen Verhältnisse und eine endgültige Einstellung des Betriebs der Anlage innerhalb von vier Wochen schriftlich anzuzeigen.

• ErgThAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...lt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen ...

• FahrlG § 11 Voraussetzungen der Fahrschulerlaubnis (Law)

  ...ler von einem Mitgesellschafter oder von den bei dem Mitgesellschafter beschäftigten Fahrlehrern ausbilden zu lassen. Eine zusätzliche Fahrschulerlaubnis ist nicht erforderlich. Der Gesellschaftsvertr...

• DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

  ...llen Herstellern von Klärschlämmen zu leisten, soweit diese den Klärschlamm zur landwirtschaftlichen Verwertung abgeben. Bei der Verbringung von Klärschlamm in den Geltungsbereich dieses Gesetzes sind...

• DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)

  ...llstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens s...

• DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...lt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• DRiG § 11 Ernennung auf Zeit (Law)

  ...lich bestimmten Aufgaben zulässig.

• BVFG § 11 Leistungen bei Krankheit (Law)

  ...lfällen erreicht wird. (7a) Bei der Gewährung von Leistungen sind die Vorschriften anzuwenden, die in dem Land gelten, das nach § 8 für den Spätaussiedler als Aufnahmeland festgelegt ist ode...

• FzTV § 11 Antrag auf Einzelgenehmigung (Law)

  ...lgenehmigung unter Vorlage des Gutachtens eines amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle (§ 5) bei der nach § 68 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zus...

• HafenlogAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...6 in Kraft.

• HafenSchAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn ...

• HAG § 11 Verteilung der Heimarbeit (Law)

  ...lässig, wenn Hilfskräfte (Familienangehörige oder fremde Hilfskräfte) zur Mitarbeit herangezogen werden. Für diese Hilfskräfte sind dann weitere Entgeltbelege nach § 9 auszustellen. (4) Aus ...

• KlimaBergV § 11 Ermittlung der Temperaturwerte (Law)

  ...limawerte überschritten wird, sind die Messungen und Ermittlungen unverzüglich zu wiederholen. (4) Die Messungen sind zeitlich und räumlich nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik ...