EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...Verbotsschild wird von DEWAG Signograph Leipzig gefertigt und ist in den DEWAG-Industrieläden erhältlich.

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...verordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. 232) mit folgenden Ergebnissen „bestanden“/„nicht bestanden“  : ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Hohlraumvermessung oder Höhenmessung unverzüglich ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...verständigengruppen beurteilt werden. Jede Gruppe muß aus vier Sachverständigen bestehen, von denen je zwei die Untergruppen A und B bilden. Die Untergruppe B beginnt die Beurteilung der Proben bei de...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...verhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...Versorgung, übergeben und von diesen auf die Betriebe und Einrichtungen verteilt. Nach der Übergabe der Fondsanteile an die Betriebe und Einrichtungen erfolgt der Vertragsabs...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...verbrauchten Güter und in Anspruch genommenen Dienste ermittelt. (2) In Preisermittlungen auf Grund von Selbstkosten im Sinne dieser Leitsätze sind nach Art und Höhe nur diejenigen Kosten zu...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...Vorsatz und Passkartentitelseite ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...von Fingerabdrücken Verpflichtung für die Anbieter dieser Geräte Verpflichtung für den Ausweishersteller ...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...Verholtörns oder Besichtigungsfahrten bis zu einer Dauer von höchstens zehn Stunden durchführen, kann die nautische Besetzung um eine Person verringert werden. 4. ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...Verwaltungshandeln und Datenverarbeitung sowie moderne Steuerungsinstrumente in der Steuerverwaltung 60 ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses G...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...Vereinbarung nicht vorhersehbaren vorzeitigen Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr erbracht werden kann. Die Vertragsparteien können beim Abschluss der Vereinbarung nur für den Fall, ...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...von Krankheit und zur Altersvorsorge vorgenommen hat, die der Art nach den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung und der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. ...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...vertraglich vereinbarte vollständige oder teilweise Freistellungen von der Arbeitsleistung oder vertraglich vereinbarte Verringerungen der Arbeitszeit, insbesondere für Zeiten, ...