• BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Feuerungsanlagen, die nach dem Stand der Technik ohne eine Einrichtung zur Ableitung der Abgase betrieben werden können, insbesondere Infrarotheizstrahler, ...

• MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung d...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

  ...Kl. 1 - 6 Schüler der Kl. 7 - 12 u. Lehrlinge Kinder in Kindergärten Nahrungsenergie ...

• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...1 Nummer 1.1 bis 1.2.3 und 1.2.5 des Waffengesetzes verbotene Waffen und Kurzwaffen (Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 2.5 des Waffengesetzes), für deren Erwerb und Besitz es ihrer Art nach...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 auf zwei Jahre verkürzt. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, wenn ein Ruhe...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...kehrbringen erklärt wird, entsprechende Anwendung. § 14 Absatz 4 bleibt unberührt. (1a) Absatz 1 findet keine Anwendung auf 1. ...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  ...kontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer eine Ausfertigung von Abschnitt A-1, A-3, A-4a, A-5 oder B-1, B-3, B-4a, B-5 ...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...1,5 Millionen Euro, sofern je Sekunde mehr als 10(hoch)8 Neutronen erzeugt werden oder die Endenergie der beschleunigten Elektronen mehr als 10 MeV oder die Enden...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...kann in Verfahren mit förmlicher Gegenseitigkeit (§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) im Verkehr mit bestimmten Staaten oder im Einzelfall von dem Erfordernis einer Übersetzung absehen und die Übersetzung s...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...1) Das Erheben personenbezogener Daten ist zulässig, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der Aufgaben der verantwortlichen Stelle erforderlich ist. (1a) Werden personenbezogene Daten statt beim...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...10 des Wasserhaushaltsgesetzes.

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...Kalenderjahres 96 Stunden nicht überschreiten. Die Emission von Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 100 Milligramm je Kubikmeter Abgas, gemessen als Halbstundenmittelwert, nicht überschreite...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...kommunikation sowie an die Prüfungsausschüsse, 2. Verfolgung von Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Schiffsverkehr stehen, an Gerichte,...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...1, das aufgrund einer Bescheinigung nach Anhang III § 10.05 erteilt ist, längstens drei Jahre. (3) Die Gültigkeit der Fahrtauglichkeitsbescheinigung kann aufgrund einer erneuten Untersuchung...

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...kriminalamt die Unterrichtungspflichten nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend. (5) Behörden und sonstige öffentliche Stellen können von Amts wegen an das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist für Ordnungswidrigkeiten nach den §§ 111 und 113 des ...

• ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

  ...1) Arbeitsplätze, die bei der Gesellschaft besetzt werden sollen, sind grundsätzlich auch für die in § 1 genannten Beamtinnen und Beamten auszuschreiben. (2) Zur Ausübung der ihr durch Recht...

• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  ...ken zwischen Emden und der Lotsenversetzposition „Westerems“ die durch Lotsen erteilte Landradarberatung in Anspruch zu nehmen. (3) Über die Vorschriften der Absätze 1 und 2 hinaus kann auf ...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1998 in Kraft.

• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  ...Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildungsordnung aufgeführten Sachgebiete und die Fähigkeit zu ihrer praktischen Anwendung.