-
ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...1) Die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungs...
-
ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...on der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
-
AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...on Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen gef...
-
BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...1) Besitzer von Altbatterien haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Satz 1 gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro-...
-
AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
...on wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
-
BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. ...
-
BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 bis 10 Anordnungen treffen.
-
DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
-
CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...olizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Verordnung gelten ...
-
BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...1. wieder aufzuforsten oder 2. zu ergänzen, soweit die natürliche Wiederbestockung unvollständig bleibt, ...
-
BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
...orderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
-
FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...opäischen Union zugelassenem Ausgangsmaterial stammen oder 2. gemäß § 15 Abs. 1 in die Europäische Union eingeführt worden s...
-
HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...ondere zu folgenden Inhalten, nachzuweisen: 1. Evolution, Verhalten und Ansprüche der Tiere, insbesondere des Pferdes, Umgang mit Huf- und Kl...
-
HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...on der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prü...
-
MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
...on Grubenbauen oder anderen Gegenständen, die vor der Vermessung unzugänglich geworden sind, schriftlich oder zeichnerisch so beschrieben wird, daß nach diesen Angaben eine möglichst genaue Darstellun...
-
MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...on den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sofern eine solche nicht b...
-
IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
...of von der Anordnung der Haft nach Satz 1 oder Satz 2 in Kenntnis setzen kann. (3) Der vorläufige Überstellungshaftbefehl nach Absatz 2 wird aufgehoben, wenn der Gerichtshof erklä...