• SGG § 12 (Law)

  ...berechtigten, der behinderten Menschen im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und der Versicherten mit; dabei sollen Hinterbliebene von Versorgungsberechtigten in angemessener Zahl beteiligt wer...

• StBDV § 12 (Law)

  -

• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...bruar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  ...befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder fremden Werkstätten auszunutzen. Die Befugnis kann nur zusammen mit dem Betrieb vererbt oder veräußert werden. Hat der...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

  -

• RindTbV § 12 (Law)

  ...berkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74), die zuletzt durch ...

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...beitragspflichtigen Einnahmen nach § 9 und des vorläufigen Ausgleichsbedarfssatzes nach § 11 Abs. 2.

• SeelotG § 12 (Law)

  ...Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...Boden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare Arbeiten ausführen. Die Absicht, solche Arbeiten auszuführen, ist den Eigentümern oder Besitzern mindestens zwei Wochen vorher bekanntzugeben. W...

• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...bindung mit § 10 Absatz 2 Satz 2 bis 7 und Absatz 2a und 2b des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung nach dem Stand bei Geschäftsschluss am Bilanzstichtag und unter d...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...Bundeszentralamt für Steuern nimmt den der Bundesrepublik Deutschland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...Besitzer unverzüglich nach Tötung und unschädlicher Beseitigung der in Satz 1 bezeichneten Tiere eine Schadnagerbekämpfung durchführen. (2) Der Besitzer muss Dung von Schweinen an einen für ...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. die Vorratshaltung von Ersatzteilen und Baustoffen sowie Treibstoffen und von sonstigen Betriebs...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...ben, verbleiben bei diesen Behörden. d) Die Verfügung über die bei den Landesbehörden für die Reichswasserstraßen tätigen Be...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...bis 11 der Kommissionsverordnung zu führenden Protokolle; 2. unabhängige Messung des Ausgangs- und besonderen spaltbaren Mat...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...ber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange ...

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...BGBl. I S. 123) sowie die Verordnung über Chlor- und Bromverbindungen als Kraftstoffzusatz vom 17. Januar 1992 (BGBl. I S. 75), die durch Artikel 35 des Gesetzes vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1956...

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...beit mit den jeweiligen Wirtschaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über 1. die verwertungs- und recyclingger...

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...bildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung beantragt, das 30. Lebensjahr, bei Studiengängen nach § 7 Absatz 1a...