-
SchiedsG § 10 (Law)
Der Vorsitzende der Schiedsstelle führt ein Protokollbuch und ein Kassenbuch sowie eine Sammlung der Kostenrechnungen. Abgeschlossene Bücher hat er unverzüglich bei dem Direktor des Kreisgerichts einz...
-
PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)
...Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.
-
WoGG § 10 Belastung (Law)
...lastung ist von der Wohngeldbehörde (§ 24 Abs. 1 Satz 1) in einer Wohngeld-Lastenberechnung zu ermitteln. Von einer vollständigen Wohngeld-Lastenberechnung kann abgesehen werden, wenn die auf den Wohn...
-
WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)
...lagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür bestimmten Umschlägen (Wahlumschlägen). (2) Auf den Stimmzetteln sind die Vorschlagslisten nach der R...
-
VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
Auf Ausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsc...
-
ZPO § 10 (Law)
(weggefallen)
-
ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)
...lauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wie...
-
ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)
...lauf sind stichwortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
-
ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
-
DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...100 kJ (7,5 g/100 kcal), - der Fructosezusatz höchstens 0,9 g/100 kJ (3,75 g/100 kcal) ...
-
BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)
...lassung trat heute nach ordnungsgemäßer Ladung der Kreiswahlausschuss zusammen. Es waren erschienen: ...
-
KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
-
SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...lagsliste) des Bewerbers) Zustimmungserklärung ...
-
SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)
...lage entwickelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert es deshalb seinen Kurs, so muß es nach Möglichk...
-
SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)
-
AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
-
AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)
...Land- und Forstwirtschaft oder aus selbständiger Arbeit und erhöht den nach dem Einkommen- oder Körperschaftsteuergesetz ermittelten Gewinn des Betriebs für das Wirtschaftsjahr, das nach dem Ablauf de...
-
AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)
Jede Art der Anwendung der Atomenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der s...
-
ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)
...Landes, soweit ihr nach § 5 Absatz 6 des Tarifvertragsgesetzes Rechte übertragen sind.