• LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LBG § 5 (Law)

  ...2) Unbeschadet der Verpflichtungen des Erwerbers nach Landesrecht oder kommunalen Satzungen kann sich der Bund an sonstigen Aufwendungen, die durch Vorkehrungen im öffentlichen Interesse entstehen, be...

• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...2) Technische Begriffe und Bezeichnungen sowie Bezugszeichen sind in der gesamten Anmeldung einheitlich zu verwenden, sofern nicht die Verwendung verschiedener Ausdrücke sachdienlich ist. Hinsichtlich...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse und Bescheinigungen oder deren Widerruf nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder Allgemeinen Verwaltungsvor...

• SGG § 5 (Law)

  ...2) Das Ersuchen an ein Sozialgericht um Rechtshilfe ist an das Sozialgericht zu richten, in dessen Bezirk die Amtshandlung vorgenommen werden soll. Das Ersuchen ist durch den Vorsitzenden einer Kammer...

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...

• ZHG § 5 (Law)

  ...2. nachträglich die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 weggefallen ist, 3. Zweifel bestehen, ob die V...

• ZSG § 5 Selbstschutz (Law)

  ...2) Für die Unterrichtung und Ausbildung der Bevölkerung sowie in den sonstigen Angelegenheiten des Selbstschutzes können die Gemeinden sich der nach § 26 mitwirkenden Organisationen bedienen. ...

• RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

  ...2. börsenfähige Orderschuldverschreibungen, soweit sie Teile einer Gesamtemission sind, 3. andere festverzins...

• RheinLotsO § 5 (Law)

  ...2,00 m am Pegel Straßburg ausgeführt werden. 2. Auf der Strecke zwischen Basel und den untersten Schleusen des Großen Elsässischen Kanals und des kanalisierten Rheins genügen...

• ODV § 5 Einführer (Law)

  ...2. die Baumusterzulassung nach Unterabschnitt 1.8.7.2 in Verbindung mit der Bescheinigung der Zulassung einer Änderung nach Absatz 1.8.7.2.5 Satz 5, sofern eine solche a...

• SchKiSpV § 5 (Law)

  ...2 und für Lehrlinge von -,80 M auf 1,20 M ...

• SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

  ...296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des Gr...

• SeelotG § 5 (Law)

  ...2. Seelotsreviere aufzuheben, zu vereinigen oder zu erweitern sowie die Einzelheiten der Auflösung, Vereinigung oder Erweiterung von Lotsenbrüderschaften zu regeln, ...

• SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

  ...2) Das Bootszeugnis kann unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden werden. (3) Die Erteilung eines Bootszeugnisses ist ausgeschlossen, wenn das Sportboot bereits mit einem gültige...

• RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

  ...2. mindestens fünf Jahre bergbaulich versichert waren und 3. die allgemeine Wartezeit erfüllt...

• NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

  ...2. Es ist grundsätzlich Jagdruhe geboten. (2) Schutzzone II: ...

• RuStAG § 5 (Law)

  ...2. das Kind seit drei Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat und 3. ...

• VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...2009 in Kraft.

• UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...2) Ist einer Bausparkasse die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so braucht sie diesen bis zu seiner Freigabe nur mit einem Merkposten anzusetzen. Wird der Vermögensgegen...