-
BSeeSchG § 12 (Law)
...bare öffentliche Leistungen nach den §§ 1, 2 Absatz 2 und den auf Grund der §§ 7, 7a, 9 Absatz 1 bis 4 und der §§ 9a bis 9c, 9e Absatz 2 sowie den §§ 11 und 14 erlassenen Rechtsverordnungen werden Geb...
-
DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.
-
BNotO § 12 (Law)
...Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellung (§ 3 Abs. 1 und 2) angeben.
-
FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...2003 in Kraft.
-
GVGEG § 12 (Law)
...ben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des Bundes oder, wenn die Daten aus einem landesrechtlich geregelten Verfahren übermittelt werden, eines Landes, die von den §§ 18 bis 22 abweichen, gehen...
-
FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)
...Bund.
-
HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
-
GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)
...beiten befaßt werden, müssen anhand der Betriebsanweisung über die auftretenden Gefahren insbesondere im Umgang mit Organismen der Risikogruppen 2 bis 4 nach § 5 in Verbindung mit Anhang I sowie über ...
-
HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)
...Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.
-
KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KHBV § 12 (weggefallen) (Law)
-
-
ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...2004 in Kraft.
-
MontanMitbestGErgG § 12 (Law)
-
-
MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)
...buch ist so aufzubewahren, dass die Angaben dem Anwender während der Arbeitszeit zugänglich sind. Nach der Außerbetriebnahme des Medizinproduktes ist das Medizinproduktebuch noch fünf Jahre aufzubewah...
-
MuSchG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)
...ber die Vollstreckbarerklärung nach Artikel 28 der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 entscheidet das Familiengericht, in dessen Bezirk ein Oberlandesgericht seinen Sitz hat, für den Bezirk dieses Oberland...
-
LFGB § 12 (weggefallen) (Law)
-
LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)
...bei der Befahrbarkeit von Strecken oder Verkehrsanlagen, insbesondere zu solchen, die in der besonderen Länge des Fahrzeugs begründet sind, so hat das Transportunternehmen dies bei der Bundesanstalt f...
-
LBG § 12 (Law)
...bte Zweck nicht schon durch Eingriffe nach Absatz 1 Buchstabe b oder durch eine Belastung des Grundstücks oder durch Begründung eines Nutzungsverhältnisses erreicht werden kann.
-
SG § 12 Kameradschaft (Law)
...Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseit...