GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,80 DM ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...324 1.471 347 100 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...sanlage und sofern die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. (3) Ist Geldstrafe neben Freiheitsstrafe vorgeschrieben oder zugelassen, so entfällt diese Androhung. ...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...sammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: i) ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...satz zur Verfügung gestellten monatlichen Pauschalbetrag (§ 27a Absatz 3 Satz 2). (4) Den Leistungsberechtigten darf eine Tätigkeit nicht zugemutet werden, wenn ...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1 und 2 können als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollzi...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...satz 2 Satz 2 mit, soweit diese der Darlehensgewährung nach Satz 1 für das laufende oder ein vorangegangenes Kalenderjahr nicht widersprochen haben. (3) In den Fällen des Absatzes 2 Satz 3 e...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...sammenleben, oder 2. für Personen, die im Sinne des § 53 behindert oder im Sinne des § 61a pflegebedürftig sind und von in Satz 1 genannten ...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...Satz 2 findet Anwendung.

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...satz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. die zusät...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...satz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der Angaben und Nachweise des Leistungsberechtigt...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...3. den Pflegebedürftigen eine selbständigere Lebensführung ermöglichen. Der Anspruch umfasst die notwendige Änderung, Instandsetz...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen des Arbeitgebermodells erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden. ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...3. Inanspruchnahme von a) Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im ...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Ma...

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...sangehörigen zusammenleben, die anderen Haushaltsangehörigen den Haushalt führen können und die Weiterführung des Haushalts geboten ist. Die Leistungen sollen in der Regel nur vorübergehend erbracht w...