• WpAIV § 13 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...ormation im Internet unter ihrer Adresse veröffentlichen.

• WpPG § 13 Billigung des Prospekts (Law)

  ...ospekt unvollständig ist oder es ergänzender Informationen bedarf, so gelten die in Absatz 2 genannten Fristen erst ab dem Zeitpunkt, an dem diese Informationen eingehen. Die Bundesanstalt soll den An...

• ZHG§10PrO § 13 (Law)

  ...ot;nicht genügend", so hat er es in dem Einzelzeugnis kurz zu begründen.

• ZO-Zahnärzte § 13 (Law)

  ...ozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörden vorzulegen, die sie innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Vorlage beanstanden können. (4) Die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen, ...

• ZollVG § 13 Verwertung von Waren (Law)

  ...oweit im Zollkodex der Union und in sonstigen unionsrechtlichen Vorschriften geregelt ist, daß Waren durch die Zollbehörden veräußert werden können, können sie durch Wegnahme oder Verfügungsverbot zol...

• AntarktUmwSchProtAG § 13 Unterrichtung Dritter (Law)

  ...otokolls zum Antarktis-Vertrag und dem Ausschuß für Umweltschutz gemäß Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag auf diplomatischem Weg zu übermitteln. Das Datum der Übermittlung ist...

• BBauG § 13 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...on der Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4, von dem Umweltbericht nach § 2a, von der Angabe nach § 3 Absatz 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfasse...

• AtStrlSV § 13 Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen (Law)

  ...on Gefahren für das Leben und die Gesundheit oder zur Verhinderung von schwerwiegenden technischen und ökonomischen Schäden notwendig sind, können Strahlenwerktätige unter Beachtung der dafür getroffe...

• AAÜG § 13 Einstellung von Leistungen (Law)

  ...onderversorgungssystem nach Anlage 2 Nr. 4, die auf Grund einer Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit bewilligt worden sind, obwohl eine Zugehörigkeit zum Ver...

• ArbnErfG § 13 Schutzrechtsanmeldung im Inland (Law)

  ...o kann der Arbeitnehmer die Anmeldung der Diensterfindung für den Arbeitgeber auf dessen Namen und Kosten bewirken. (4) Ist die Diensterfindung frei geworden, so ist nur der Arbeitnehmer ber...

• BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...orderungen bei der Herstellung, Unterhaltung und Verwahrung von Grubenbauen zu berücksichtigen, 5. Rohstoffe zu gewinnen, ...

• BetrVGDV1WO § 13 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...orstand öffentlich die Auszählung der Stimmen vor und gibt das aufgrund der Auszählung sich ergebende Wahlergebnis bekannt.

• BHO § 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan (Law)

  ...on Beteiligungen und sonstigem Kapitalvermögen, von Forderungen und Anteilsrechten an Unternehmen, von Wertpapieren sowie für die Heraufsetzung des Kapitals von Unternehmen, ...

• ErstrG § 13 Einspruchsverfahren in besonderen Fällen (Law)

  ...oder 2 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik bestätigt oder erteilt worden, so kann bis zum Ablauf des 31. Juli 1992 noch Einspruch beim Deutschen Patentamt erhoben werden. Die §§ 5...

• ESBO § 13 Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname (Law)

  ...on h + 3,05 m über Schienenoberkante des Schmalspurgleises mindestens 2,70 m von Gleismitte entfernt sein. Ausnahmen von diesen Mindestmaßen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). Das Maß "h" bes...

• EBPV § 13 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...ote (schriftliche Fachzwischennote). (5) Sind alle Aufsichtsarbeiten mit „mangelhaft“ oder schlechter bewertet worden, so ist die Prüfung durch den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses als n...

• DEÜV § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte (Law)

  ...ozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend.

• FMStFG § 13 Befristung und Länderbeteiligung (Law)

  ...onds im Sinne des § 1 des Restrukturierungsfondsgesetzes gegenüber dem Fonds zum Ausgleich verpflichtet. (3) Soweit Landesbanken oder Zweckgesellschaften, die deren Risikopositionen übernomm...

• GasNEV § 13 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...o pro Kubikmeter pro Stunde pro Zeiteinheit oder in Kilowatt pro Zeiteinheit auszuweisen. Die Entgelte beziehen sich dabei in der Regel auf zwölf aufeinanderfolgende Monate. Darüber hinaus haben die B...

• HeimMitwirkungsV § 13 Neuwahl des Heimbeirates (Law)

  ...orgeschriebenen Zahl gesunken ist oder der Heimbeirat mit Mehrheit der Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.