KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...bestimmt. Der Leiter der Prüfung soll besondere Sachverständige an der Prüfung beteiligen, die insbesondere bei Beurteilungen nach Absatz 3 und bei Nachbeurteilungen nach Absatz 4 mitzuwirken haben. ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...bschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...Betriebe und Einrichtungen des Handels, der Volksbildung und Berufsbildung, die Schüler- und Kinderspeisung produzieren, übergeben dem Rat des Kreises, Abteilung Handel und Versorgung - jährlich bis z...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...bares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...bstkostenpreisermittlung zulässigen Kosten aus der betriebsindividuellen Betriebsabrechnung im Wege der Zu- und Absetzung entwickelt werden, sofern hierdurch die Nachweisbarkeit erhalten bleibt. ...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...buchinnenseite 1 Die Seiten 1 bis 48 sowie der hintere Einband ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...4 System zur sicheren Übermittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gem...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...ber 15 Meter bis 25 Meter Inhaber eines Sportseeschifferscheins/Segel beziehungsweise Sporthochseeschifferscheins/Segel und bei einer Rumpflänge über 25 Meter bis 55 Meter einer der Inhaber eines Befä...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...besondere Arbeitsabläufe, Arbeitstechnik), ökonomisches Verwaltungshandeln und Datenverarbeitung sowie moderne Steuerungsinstrumente in der Steuerverwaltung 60 ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...ber die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bes...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...ben, die durch Arbeitsleistung im Beitrittsgebiet erzielt werden, getrennt erfasst; sind für die Beitrags- oder Leistungsberechnung im Beitrittsgebiet und im übrigen Bundesgebiet unterschiedliche Wert...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...beitgebers (§ 28a) ergibt, dass der Beschäftigte Ehegatte, Lebenspartner oder Abkömmling des Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Über d...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...ben in Anspruch genommen werden kann, in der Vereinbarung nach § 7b abweichend von Absatz 1 auf bestimmte Zwecke beschränken.

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...beitgebers für die Erfüllung der Ansprüche aus dem Wertguthaben für den Arbeitgeber einsteht, insbesondere in einem Treuhandverhältnis, das die unmittelbare Übertragung des Wertguthabens in das Vermög...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

...Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet ist und die Tätig...

SGB 4 § 17a Umrechnung von ausländischem Einkommen (Law)

...bend, das dem Beginn der Berücksichtigung von Einkommen vorausgeht. Überstaatliches Recht bleibt unberührt. (3) Der angewandte Umrechnungskurs bleibt so lange maßgebend, bis ...

SGB 4 § 18d Einkommensänderungen (Law)

...berücksichtigen; einmalig gezahltes Vermögenseinkommen ist vom Beginn des Kalendermonats an zu berücksichtigen, für den es als erzielt gilt. Eine Änderung des Einkommens ist auch die Änderung des zu b...