• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...ndesanstalt zu diesem Zweck anerkannt sind (anerkannter Umschlagsbetrieb). Die Anerkennung kann nur erteilt werden, wenn die in der Anlage 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Die Anerkennung erf...

• HwO § 4 (Law)

  ...n. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass unverzüglich ein Betriebsleiter (§ 7 Abs. 1) bestellt wird. Die Handwerkskammer kann in Härtefällen eine angemessene Frist setzen, wenn eine ordnungsgemäße Füh...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...ng der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...nen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten der Träger und der Bewohnerinnen und Bewohner solcher Heime und ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...n Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebr...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...n von Funktionen; Inbetriebnehmen und Einstellen von Apparaten, Behältern und Anlagen, 22. Eingrenzen und Bestimmen von Fehl...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...nstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...nis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramm...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.1 Betreuen von Patienten und Patientinnen, 4.2 Beraten von Patienten und Patientinnen; ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...nstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. Der Ausbildungsbetrieb: ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...nk einnehmen. Jugendlichen ab 16 Jahren darf der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 Uhr und 5 Uhr morgens n...

• KHG § 4 (Law)

  ...n Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operieren erhalten. ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...nen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...ndrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...n und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildu...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...ntrag auf Anerkennung ist bis zu dem in Anlage 1 jeweils genannten Termin zu stellen. Die Anerkennungsstelle kann hiervon Ausnahmen genehmigen, wenn Besonderheiten der Saatguterzeugung oder des Verfah...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ng mit und Anwendung von Gefahrstoffen, 10. Umgang mit und Anwendung von Schädlingsbekämpfungsmitteln, ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...nden Pflege- und Entwicklungsplanes mittel- bis langfristig zu Schutzzone I oder Schutzzone II entwickelt. (5) Die Grenzen der Schutzzonen sind in den in § 2 Abs. 4 angeführten Karten einget...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...nn entlang nördlich verlaufender Nebengräben in den Funderwiesen den Fundergraben überquerend bis in den Rennegraben, diesem nordwestlich folgend entlang des Mittelgrabens im Badetzer Teich bis zum Tr...