PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

...asförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 46 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

(1) Die Stimmabgabe erfolgt in der Weise, dass die Wählerin oder der Wähler 1. die Stimmzettel unbeobachtet persönlich kennzeich...

MitbestGWO 3 2002 § 46 Wahlniederschrift des Betriebswahlvorstands (Law)

Nachdem die Stimmen ausgezählt sind, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift für jeden Wahlgang gesondert fest: 1. ...

SLV 2002 § 46 Umwandlung des Dienstverhältnisses nach § 45a des Soldatengesetzes (Law)

...as Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit vor, ist diese Vorschrift auch auf Offiziere des militärfachlichen Dienstes anwendbar. (2) § 40 Absatz 1 bleibt unber...

BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)

...ass die Durchführung der Planung durch das Vorhaben unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert werden würde. Wird kein Baugenehmigungsverfahren durchgeführt, wird auf Antrag der Gemeinde anstelle der...

AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)

...as Umweltbundesamt hat die in Absatz 1 genannten Angaben zur allgemeinen Einsicht bereitzuhalten.

AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)

...assung erlaubt.

AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

(1) Wer als Verleiher einen Ausländer, der einen erforderlichen Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 3 des Aufenthaltsgesetzes, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung, die zur Ausübung der Beschäftigu...

BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)

(1) Sind seit der Vollendung eines Dienstvergehens mehr als zwei Jahre vergangen, darf ein Verweis nicht mehr erteilt werden. (2) Sind seit der Vollendung eines Dienstvergehens mehr als drei...

AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

(1) Bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot ist der Arbeitgeber verpflichtet, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Arbeitgeber die Pflichtverletzung nic...

ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

(1) Die Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht führt die zuständige oberste Landesbehörde. Vor Erlaß allgemeiner Anordnungen, die die Verwaltung und Dienstaufsicht betreffen, soweit sie nicht rei...

ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)

...assungen bei der Arbeit betroffen sind. (2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere Maschinen, Geräte, Werkzeuge, Arbeitsstoffe, Transportmittel und sonstige Arbeitsmit...

ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)

(1) Weist ein Netzbetreiber nach, dass Besonderheiten seiner Versorgungsaufgabe im Sinne des Vorliegens außergewöhnlicher struktureller Umstände bestehen, die im Effizienzvergleich durch die Auswahl d...

BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

...as Vorhaben genehmigungsbedürftig ist. Die zuständige Behörde hat dem Träger des Vorhabens den Eingang der Anzeige und der beigefügten Unterlagen unverzüglich schriftlich oder elektronisch zu bestätig...

BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)

...as Richterverhältnis zu einem anderen Dienstherrn begründet, so ist auch dieser zur Zahlung der Dienstbezüge verpflichtet.

EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)

...as befristete Arbeitsverhältnis unmittelbar anschließende Weiterverwendung entsprechend § 8 beanspruchen. Erfolgt die Weiterverwendung in einem Arbeitsverhältnis, gilt § 14 Satz 3 entsprechend. ...

EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)

...as Hauptzollamt kann anstelle des Herstellungsbuchs betriebliche Aufzeichnungen zulassen, wenn die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. Das Herstellungsbuch ist jeweils für ein Kalenderj...