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LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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LBG § 5 (Law)
...rlegung erforderlich, so hat der Erwerber dem Träger der Aufgabe die Kosten des Ersatzes oder der Verlegung zu erstatten. Vorteile und Nachteile, die dem Träger der Aufgabe im Zusammenhang mit dem Ers...
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PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)
...rlagen und die Zusammenfassung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnungen, Marken oder andere ...
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PBefG § 5 Dokumente (Law)
...rlaubnisse und Bescheinigungen oder deren Widerruf nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder Allgemeinen Verwaltungsvorschrift sind schriftlich zu e...
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SGG § 5 (Law)
...58 bis 160, 164 bis 166, 168 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend.
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StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)
Die berufende Behörde regelt im Einvernehmen mit dem Prüfungsausschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen. ...
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ZHG § 5 (Law)
...rlich sind. (2) Die Anordnung ist aufzuheben, wenn ihre Voraussetzungen nicht mehr vorliegen. (3) Der Zahnarzt, dessen Approbation ruht, darf...
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ZSG § 5 Selbstschutz (Law)
(1) Aufbau, Förderung und Leitung des Selbstschutzes der Bevölkerung sowie Förderung des Selbstschutzes der Behörden und Betriebe gegen die besonderen Gefahren, die im Verteidigungsfall drohen, oblieg...
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RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)
(1) Als Wertpapiere sind auszuweisen: 1. Aktien, Zwischenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zin...
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RheinLotsO § 5 (Law)
1. Die Dauer der Ausbildung als Lotsengehilfe beträgt mindestens ein Jahr und soll zwei Jahre nicht überschreiten. In dieser Zeit sind mindestens vierundzwanzig Fahrten auszuführen. Davon...
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ODV § 5 Einführer (Law)
...rlagen auf Verlangen vorzulegen. (8) Der Einführer hat den zuständigen Marktüberwachungsbehörden auf deren Verlangen alle Informationen und Unterlagen einschließlich angewandter Normen, die ...
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SchKiSpV § 5 (Law)
...rlinge von -,80 M auf 1,20 M ...
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SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)
...rlichen Anlagen.
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SeelotG § 5 (Law)
...rlauben, ihre Tätigkeit über die Grenze des Seelotsreviers hinaus auszuüben, und 5. die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe bei...
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SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)
(1) Das Bootszeugnis (Anlage 1) wird auf Antrag des Unternehmers erteilt. Es wird auf die Dauer von zwei Jahren, bei Werftneubauten auf die Dauer von drei Jahren, befristet; eine anschließende Verläng...
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RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)
(1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...
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NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)
...rlitzer Kulturlandschaft als Denkmal der Landschafts- und Gartengestaltung zu gewährleisten. 7. Anbau, Erhaltung und Pflege ...
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RuStAG § 5 (Law)
Durch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staats...
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VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
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UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)
...rlangt die Bausparkasse für einen ihr entzogenen Vermögensgegenstand einen anderen Vermögensgegenstand, so gilt Satz 2 entsprechend.