GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...t sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 140,99 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 187,02 DM. Erhöhungsbeträge f...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...t, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratete...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...tstickstofffracht mindestens 70 Prozent beträgt. Die Verminderung bezieht sich auf das Verhältnis der Stickstofffracht im Zulauf zu derjenigen im Ablauf in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stund...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...timmten Betrages besteht, tritt Geldstrafe mit dem gesetzlichen Höchstmaß (§ 40 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. (3) Ist Geldstra...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...tte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter meiner Aufsicht und Leitung Gelegenheit, sich mit den Gebieten des ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...t die Luvseite diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt, auf Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...ts. Soweit Leistungsberechtigte zumutbar einer Tätigkeit nachgehen können, umfasst die Unterstützung auch das Angebot einer Tätigkeit sowie die Vorbereitung und Begleitung der Leistungsberechtigten. A...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...tausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, 2. Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaf...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...tationäre Einrichtung. Der Träger der Sozialhilfe teilt der zuständigen Krankenkasse spätestens bis zum 1. November des Vorjahres die Leistungsberechtigten nach § 27b Absatz 2 Satz 2 mit, soweit diese...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...tet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird oder die nachfragende Person von den Mitgliedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, ist ih...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...tungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...tze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...tatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach den §§ 2 und 3 der Werkstättenverordnung abgegeben und dabei festgestellt hat, dass ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung nicht vo...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...t die notwendige Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung von Pflegehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebe...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...tert werden kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürftigen wiederhergestellt werden ka...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...t für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit diese nicht anderweitig sichergestellt ist. (2) Ist neben der häuslichen Pflege nach § 64 eine Beratung der Pflegeperson geboten, ...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...tlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. Entlastung pflegender Angeh...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...terium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § ...

SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

...terführung des Haushalts geboten ist. Die Leistungen sollen in der Regel nur vorübergehend erbracht werden. Satz 2 gilt nicht, wenn durch die Leistungen die Unterbringung in einer stationären Einricht...